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08.01.2008

FDP-Bundestagsfraktion

Meldung

Steinmeier muss zu iranischen Vorwürfen gegen ausgewiesenen Diplomaten Stellung beziehen

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Zur Ausweisung eines deutschen Diplomaten aus dem Iran wegen "undiplomatischen Verhaltens" erklärt der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Werner Hoyer:

Ich fordere Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf, zu dem gegen den ausgewiesenen deutschen Diplomaten erhobenen Vorwurf "undiplomatischen Verhaltens" Stellung zu beziehen. Wenn es sich dabei um eine bloße Retourkutsche für die gerechtfertigte Ausweisung eines iranischen Diplomaten handelt, kann es nicht bei der lapidaren Reaktion des Auswärtigen Amtes bleiben. Dann muss sich der Außenminister auch in der Öffentlichkeit vor seinen Mitarbeiter stellen und ihn vor offensichtlich konstruierten Vorwürfen in Schutz nehmen. Dies ist auch ein Gebot der Fürsorgepflicht. Es kann nicht sein, dass der Außenminister schon wieder davor zurückschreckt, die Dinge gegenüber einem problematischen Regime beim Namen zu nennen.


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