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24.01.2008

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Hoyer: Deutschland und China müssen zur praktischen Arbeit zurückfinden

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Zu den aktuellen Entwicklungen im deutsch-chinesischen Verhältnis erklärt der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Werner Hoyer:

Es ist ein Erfolg der offenbar gut funktionierenden diplomatischen Kanäle, dass es dem Auswärtigen Amt gelungen ist, die Probleme im deutsch-chinesischen Verhältnis zu bereinigen. Dass diese Irritationen jetzt offenbar mit der gegenseitigen Versicherung von seit Jahrzehnten bestehenden Positionen zu Ende geht, zeigt, wie irrational der Konflikt in der Substanz von Anfang an gewesen ist. Angesichts aktueller globaler Konflikte können sich China und Deutschland solche Verstimmungen nicht leisten. Die Rückkehr zur praktischen Zusammenarbeit ist deshalb ein begrüßenswerter Schritt. Es gibt einiges nachzuholen, was in den vergangenen Monaten brach lag.

An der Bundesregierung wird hängen bleiben, dass sie durch ihr vielstimmiges Auftreten der Handlungsfähigkeit deutscher Außenpolitik insgesamt geschadet hat. Das Bild, das die Bundesregierung in der eigenen Auseinandersetzung um die zurückliegenden Probleme im deutsch-chinesischen Verhältnis abgegeben hat, war desaströs. Das darf sich in der Zukunft nicht wiederholen.


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