Houben: Wir brauchen eine Wirtschaftswende

Debatte im Bundestag zur wirtschaftlichen Lage

07.05.2024 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

"Wir sind der festen Überzeugung, dass wir in Deutschland eine Wirtschaftswende brauchen." Dies betonte Reinhard Houben in der Bundestagsdebatte zur Lage der Wirtschaft. Auch der Bundeswirtschaftsminister und der Bundeskanzler hätten die Notwendigkeit erkannt, dass die Wirtschaft in Deutschland wieder in Schwung kommen müsse. Dazu gebe in der Bundesregierung und auch zwischen den Fraktionen keinen Dissens. Houben wies die entsprechende Unterstellungen aus CDU und CSU zurück.

Die FDP beschließe auf ihrem Bundesparteitag 100 Prozent FDP pur, so der wirtschaftspolitische Sprecher. Danach muss zwischen den Fraktionen darüber gesprochen werden, welche Projekte mehrheitsfähig sind. Houben erinnerte daran, dass die Union nicht bewiesen habe, dass sie es besser könne - zunächst in der Regierung und nun in der Opposition und im Bundesrat, wo das Wachstumschancengesetz gekürzt wurde.