Dieser Termin ist öffentlich.

15.04.2024 19:00 Uhr20:15 Uhr

"Rechtsstaatlichkeit gegen Autokraten einfordern - aber wie? Funktioniert der Rechtsstaatsmechanismus"

Die gemeinsamen Werte der EU-Mitgliedstaaten, darunter die Rechtsstaatlichkeit, bilden die Identität der heutigen Europäischen Union. Obwohl die Wahrung dieser Grundwerte Voraussetzung für den Beitritt und Verbleib in der EU ist, wird die Rechtsstaatlichkeit von immer mehr Mitgliedstaaten, insbesondere Ungarn, verletzt-mit negativen Auswirkungen für die gesamte Union. Mit welchen rechtlichen und politischen Instrumenten kann und sollte die EU darauf hinwirken, dass die Rechtsstaatlichkeit wieder von allen Mitgliedstaaten beachtet wird? Und was ist der effektivste Weg, um mit autokratischen Regimen wie Ungarn umzugehen?

Ausführliche Informationen sowie die Möglichkeit zur Teilnahme finden Sie über den untenstehenden Link. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.