Sachstand zum Maßnahmenprogramm "Sauberkeit in Köln"

15.03.2011 Anfragen FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Die FDP-Fraktion hat folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün setzen lassen.

Gegen Ende des Jahres 2006 wurde der Kölner Sauberkeitsgipfel unter der Leitung des Oberbürgermeisters und mit Beteiligung der demokratischen Fraktionen durchgeführt und ein Maßnahmenprogramm erarbeitet und beschlossen. Ziel dieser Initiative war es, eine spürbar höhere Sauberkeit in Köln zu erreichen. Einzelne Punkte betrafen die Reinigung der Grünanlagen, der Schulen und der Straßen, die Übertragungen von Zuständigkeiten auf die AWB, Kooperationen mit der Deutschen Bahn AG, der KVB und allgemein vorbeugender Maßnahmen in Bezug auf die Sauberkeit sowie einer breiten und begleitenden Öffentlichkeitsarbeit.

In diesem Kontext bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Inwieweit sind die dort aufgeführten 11 Maßnahmen umgesetzt worden?

2. Als wie erfolgreich werden diese einzelnen Maßnahmen bewertet?

3. Inwieweit bestehen bereits initiierte langfristige Maßnahmen fort?

4. Sollten Maßnahmen noch nicht initiiert oder abgeschlossen worden sein, warum ist dies der Fall?

5. Inwieweit ist eine Umsetzung oder Vollendung geplant?