Angleichung der Betriebskostenerstattungen

23.11.2011 Anfragen FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Die FDP-Fraktion hat folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Sportausschusses setzen lassen:

Die KölnBäder GmbH ist im aktuellen Haushaltsentwurf 2012 der Stadt Köln mit einer Betriebskostenerstattung für das Vereinsschwimmen von 1.177.500,- Euro berücksichtigt. Diese Information geht aus der Seite 536 des ersten Bandes unter dem Produktbereich 08 Sportförderung hervor. Wie jedoch im bestehenden Bädervertrag vereinbart, belaufen sich die Betriebskosten für das Vereinsschwimmen im Jahr 2012 auf 192.312,27 Euro (1.216.237,07 Euro im Jahr 2011). Demnach ergibt sich eine Unterdeckung von 114.812,27 Euro. Des Weiteren hat der Sportausschuss in seiner Sitzung am 21.09.2011 eine Pauschalvergütung für die Optimierung und Verteilung der Wasserflächen für die Sportvereine in Höhe von 50.000 Euro p. a. beschlossen.

Die FDP-Fraktion bittet die Verwaltung deshalb um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Sind der Verwaltung die vorliegenden Zahlen zur Berechnung der Betriebskostenerstattung der KölnBäder GmbH bekannt und wenn ja, warum wurden sie nicht für das Haushaltsjahr 2012 verwendet?
2. Inwieweit wird eine Angleichung der Kostenerstattungen aufgrund der Betriebskostenerhöhungen der Jahre 2011 auf 2012 nach dem Bädervertrag vorgenommen?
3. Ist die beschlossene Vergütung zur Optimierung und Verteilung der Wasserflächen für die Vereine in den Haushalt 2012 mit aufgenommen worden?