Houben: Ampelkoalition bringt Deutschland voran

Bundestag debattierte auf Antrag der Union über unser Land als Wirtschaftsstandort

23.07.2023 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

Kurz vor der Sommerpause fand im Bundestag noch eine Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU/CSU unter dem Titel "Standort Deutschland in Gefahr - Jetzt Wachstum stärken und Preissteigerung wirksam bekämpfen" statt. Die FDP wunderte sich über diesen Vorschlag, denn die AfD hatte erst zwei Wochen vorher ein ganz ähnliches Thema auf die Tagesordnung setzen lassen.

Nachdem der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz in der Debatte gefragt hatte, ob Deutschland noch ein Industrieland sei, reagierte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Reinhard Houben, mit Hinweisen auf den schnellen und erfolgreichen Bau von LNG-Terminals im Winter und auf die bevorstehende Vorstellung des Wasserstoffnetzes für Deutschland. Die Bundesnetzagentur genehmige jährlich 2.000 Kilometer Stromtrassen, ein weiterer Baustein für den Industriestandort Deutschland. Die Maßnahmen zum Abbau von Bürokratie und von Berichtspflichten würden im Herbst vorgelegt. Auch das Interesse ausländischer Firmen an der Übernahme deutscher Unternehmen zeige, dass der Standort nicht so schlecht sei wie die Union ihn mache.