Deutsch-britische Zusammenarbeit in der EU-Politik

23.09.2010 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

Gemeinsam mit seinem britischen Kollegen David Lidington reiste Staatsminister Hoyer nach Moldau und Rumänien. Neben europapolitischen Fragen hatten sie sich ein besonders schwieriges Thema vorgenommen: den Konflikt um die Region Transnistrien. "Unsere gemeinsame Reise ist ein Zeichen der engen und vertrauensvollen deutsch-britischen Zusammenarbeit in der Außenpolitik der EU", bekräftigte Dr. Werner Hoyer. In Chisinau und in Bukarest war der Konflikt um die Region Transnistrien eines der wichtigsten Themen bei den Gesprächen der beiden Staatsminister. Hoyer und Lidington ermutigten die Regierung in Chisinau, den Weg demokratischer Reformen weiter zu gehen. In ihren Gesprächen, u. a. mit Premierminister Vladimir Filat und Außenminister Iurie Leanca, äußerten sie ihre klare Unterstützung für die moldauischen Anstrengungen zur Annäherung an die EU. Diesen langen Weg müsse man "beharrlich Schritt für Schritt fortsetzen", so Hoyer. Meseberg-Initiative zum Erfolg verhelfen Bei der Lösung des Transnistrien-Konflikts könne Moldau auf die aktive Unterstützung Deutschlands und des Vereinigten Königreiches zählen. Hoyer verwies in diesem Kontext auch auf die "Meseberg-Initiative" der Bundeskanzlerin und des russischen Präsidenten Medwedew. Auch Rumänien ist ein wichtiger EU-Partner in der Region. In Bukarest kamen die beiden Staatsminister mit Premierminister Emil Boc und Außenminister Teodor Baconschi zusammen. Dabei ging es einmal mehr um den Transnistrien-Konflikt, aber auch um aktuelle Fragen der Europapolitik. Auch das Thema Migration wurde erörtert. Hoyer sagte dazu: "Gemeinsam möchten wir die Lösung verschiedener alle EU-Mitgliedstaaten betreffende grenzüberschreitende Fragen erarbeiten."