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12.01.2012

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

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Florierende Wirtschaft und sinkende Arbeitslosenzahl

Reinhard Houben, MdR
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Houben: FDP tut Deutschland gut

Ein Jahreswechsel ist ein guter Anlass, die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland des abgelaufenen Jahres zu bewerten und ein Ausblick auf das kommende Jahr zu wagen. Dazu erklärt der Wirtschaftspolitische Sprecher der Kölner FDP-Fraktion Reinhard Houben:

„Die deutsche Wirtschaft brummt und dieser Aufschwung kommt nicht von ungefähr. In der schwersten Finanz- und Wirtschaftskrise nach dem zweiten Weltkrieg hatten sich die Bürgerinnen und Bürger für ökonomische Vernunft und Kompetenz und gegen den Leichtsinn entschieden und der FDP bei der Bundestagswahl 2009 ihr bestes Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik beschert. Die FDP ist seit jeher der Garant für finanzpolitische Stabilität und wirtschaftliche Prosperität. Während viele finanzpolitische Reformen leider vom Koalitionspartner in Berlin blockiert werden, tragen immerhin die wirtschaftspolitischen Weichenstellungen Früchte. Folgende Zahlen aus der Herbstprojektion der Bundesregierung untermauern den Erfolg liberaler Wirtschaftspolitik:

- 2010 ist die deutsche Wirtschaft mit 3,7 Prozent gewachsen und 2011 mit 2,9 Prozent. Der Konjunktureinbruch der Krise ist wieder wettgemacht. Für 2012 ist von einem Wachstum von 1,0 Prozent auszugehen.
- Die Erwerbstätigkeit ist seit 2005 um 2 Millionen auf 41 Millionen Menschen gestiegen.
- Die Arbeitslosigkeit ist derzeit mit 2,7 Millionen Menschen und einer Arbeitslosenquote von 6,5 Prozent so niedrig wie zuletzt vor 20 Jahren.
- Die Zahl der arbeitslosen Hartz-IV-Empfänger lag zuletzt mit 1,96 Millionen auf einem Rekordtief. Die Langzeitarbeitslosigkeit hat sich seit 2005 nahezu halbiert.
- Das verfügbare Einkommen ist 2011 um 3,2 Prozent gewachsen und 2012 ist eine reale Einkommenssteigerung um 2,9 Prozent prognostiziert. Dies ist der höchste Zuwachs in zwei aufeinander folgenden Jahren seit der Zeit der Wiedervereinigung.

Deutschland geht es wirtschaftlich nicht nur gut, die Geißel Arbeitslosigkeit hat in Deutschland ihren Schrecken verloren. Deutschland erlebt ein wahres Jobwunder. Auch der Kölner Beschäftigungsmarkt wartet mit einer Rekordzahl auf. In den südlichen Bundesländern kann man gar schon von Vollbeschäftigung sprechen.

Dies ist ein Erfolg liberaler Wirtschaftspolitik und ist nicht vom Himmel gefallen. Jahrelange Lohnzurückhaltung und die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes haben Unternehmen wettbewerbsfähiger gemacht. Auch sind dadurch die Hürden für Einstellungen gesunken. Diese Politik führte nun zum Ende der Massenarbeitslosigkeit in Deutschland. Unter dem sozialdemokratischen Kanzler Gerhard Schröder gab es 2005 noch über 5 Millionen arbeitsuchende Menschen.

Wir Deutschen sollten diesen Erfolg nicht kleinreden. Insbesondere wenn man die wirtschaftliche Situation bei unseren europäischen Nachbarn sieht, die diese liberalen Reformen nicht durchführten, sondern mehr auf linke Rezepte wie kreditfinanzierte Konjunkturpolitik und hohe Lohnabschlüsse setzten und nun schwer von der Schuldenkrise betroffen sind und eine horrende Arbeitslosigkeit verkraften müssen.

Darum ist es gerade für die vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die gerade erst einen Job aufnehmen konnten, so wichtig, dass die FDP schnell wieder Geltung gewinnt und ihre liberale Wirtschaftspolitik weiterführen kann, denn durch eine robuste Wirtschaft profitieren sie mit einer höheren Jobsicherheit. Nun kann die Rendite für jahrelange Lohnzurückhaltung endlich eingefahren werden. Denn durch das Jobwunder werden langsam die Arbeitskräfte knapp und das heißt, dass die Löhne steigen werden. In manchen Branchen ist dies schon geschehen. Mein Fazit ist darum eindeutig: FDP tut Deutschland gut.“

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