Mehrheit ist gegen Rückzug von Sterck

Mehrheit für Rot-Grün im Rat


Express
Jürgen Roters mit Riesen-Vorsprung
OB-Wahl-Umfrage

Von Robert Baumanns und Chris Merting

Wenn morgen Oberbürgermeisterwahl wäre, gäbe es einen klaren Sieger: Jürgen Roters (SPD), gemeinsamer Kandidat von SPD und Grünen.

58,6 Prozent der Kölner würden sich für ihn als OB entscheiden, 30,3 Prozent für Peter Kurth (CDU). Und Roters hätte dann eine absolute rot-grüne Mehrheit (51,3 Prozent) im Stadtrat hinter sich. Allerdings: Die Grünen wären mit 24,9 Prozent auf Augenhöhe mit der SPD (26,4 Prozent).

Das ermittelte das Meinungsforschungsinstitut Omniquest in einer repräsentativen Umfrage im Auftrag von EXPRESS und Kölner Stadt-Anzeiger. 1000 Kölnerinnen und Kölner aller Altersgruppen, Stadtbezirke, Schulabschlüsse und Berufsgruppen wurden von dem Bonner Institut befragt.

• Satte 58,6 Prozent: Der gemeinsame rot-grüne Kandidat Jürgen Roters (SPD) wäre klarer Sieger der OB-Wahl.
• CDU-Kandidat Peter Kurth kommt bei der Umfrage auf 30,3 Prozent,
• Ralph Sterck (FDP) auf 6,3 Prozent,
• Markus Kurt Beisicht von der rechtsextremen Organisation „pro Köln“ auf 1,6 Prozent und
• Dr. Martin Müser (Freie Wähler/Kölner Bürger Bündnis) auf 3,2 Prozent.

Dieses Ergebnis bezieht sich nur auf die Befragten, die sich bereits explizit für einen der zur Wahl stehenden Kandidaten entschieden haben.

Die Werte können sich aber noch verschieben, denn 24 Prozent der Befragten haben sich noch nicht entschieden, wollen nicht wählen oder machten keine Angaben.

Im Vergleich zur Umfrage im März, bei der Roters auch gegen den damaligen CDU-Kandidaten und Amtsinhaber Fritz Schramma mit 50 Prozent klar vorn gelegen hatte, legt der rot-grüne Kandidat noch einmal 8,6 Prozentpunkte zu. Am stärksten ist er im Stadtbezirk Innenstadt (67,3 %), am schwächsten im Bezirk Kalk mit „nur“ 46,9 Prozent.

Hier erreicht Kurth mit 42,2 Prozent seinen stärksten Wert, in der Innenstadt kommt er nur auf 23,6 %. Sterck schneidet in Rodenkirchen am besten ab (9,8 %), Beisicht in Ehrenfeld (3,7 %), Müser auch in Rodenkirchen (5,3 %).

Bei Männern (30,4 %) und Frauen (30,2 %) kommt Kurth gleich gut an. Roters hat mit 61,4 zu 55,7 Prozent klare Vorteile bei Frauen. Bei Sterck würden mehr Männer ihr Kreuzchen machen als Frauen (8 zu 4,7 %).

Kriegen SPD und Grüne eine Mehrheit?
Stadtrat

Der Trend unserer aktuellen Umfrage zeigt: SPD und Grüne könnten diesmal eine Mehrheit im Rat stellen und nach der Kommunalwahl ohne Linkspartei die Stadt regieren.

Allerdings haben sich die Gewichte deutlich verschoben: Die Grünen sind nicht mehr der kleine Juniorpartner. Die Ökos holen bei der Befragung aktuell 24,9 Prozent. Bei der letzten Köln-Wahl 2004 waren es 16,5 Prozent.

Derart erstarkt rangieren die Grünen nun nur knapp hinter den Genossen, die es aktuell auf 26,4 Prozent bringen. Gegenüber der Köln-Wahl 2004 mit 31 Prozent ein herber Verlust. Die SPD-Hochburgen sind Chorweiler und Mülheim, die Grünen sind in der Innenstadt und Ehrenfeld überdurchschnittlich stark.

Laut Umfrage wären die Grünen nun ein Bündnispartner auf Augenhöhe und werden zukünftig der SPD sicher weit mehr grüne Positionen abtrotzen als Fahrradwege und Klimawandel-Workshops.

Die CDU stellt auch in der aktuellen Umfrage mit 30,2 Prozent die stärkste Fraktion im Rat. Gegenüber der März-Befragung, die sehr stark unter dem Eindruck des Archiv-Einsturzes stand, legt die Union um 4,1 Prozent zu.

Sie verliert aber gegenüber der letzten Wahl, bei der es noch für 32,7 Prozent reichte. Die schwarzen Hochburgen sind Nippes und Lindenthal.

Die FDP bringt es in der aktuellen Befragung auf 9,9 Prozent. Für eine Mehrheit mit der CDU reicht das bei weitem nicht, auch wenn die Liberalen sich gegenüber der Wahl 2004 um 2,5 Prozent steigern können.

Die Linkspartei liegt aktuell bei 3,7 Prozent, das Bürger-Bündnis bei 1,2 Prozent und 1,6 Prozent der Befragten favorisiert derzeit die rechtsextreme Gruppierung „pro Köln“.

Entschieden ist aber noch lange nichts: Zwei Wochen vor der Wahl geben immerhin 17 Prozent an, sich noch nicht entschieden zu haben. Weitere 6,3 Prozent machen keine Angaben, 3,6 Prozent wollen wohl nicht wählen gehen. Aus diesem Pool von insgesamt fast 27 Prozent hoffen alle Parteien, noch kräftig Stimmen für sich fischen zu können.

Mehrheit ist gegen Rückzug von Sterck
51,7%

In der OB-Wahl tritt die FDP mit einem eigenen Kandidaten an: Ralph Sterck. EXPRESS wollte wissen: Sollte er noch zurückziehen? Sollte die FDP ihre Anhänger zur Wahl von Peter Kurth (CDU) aufrufen?

Das Ergebnis ist eindeutig: 51,7 Prozent der Befragten würden einen Sterck-Rückzug ablehnen, lediglich 27 Prozent wären dafür. Der Rest votierte für „Weiß nicht“ oder „Ist mir egal“. 46,8 Prozent bedauern, dass es nur noch einen Wahlgang gibt; 45 Prozent sind für eine Stichwahl.

Keiner will eine Schranke
Klares Votum: Tunnel für Rheinuferstraße

Ein Thema brennt den Kölnern unter den Nägeln: Wie soll die neue Nord-Süd-Stadtbahn die Rheinuferstraße queren? Auch hierzu befragten wir die Kölner. Das Ergebnis ist eindeutig. Eine Mehrheit will den Tunnel.

Für die Kreuzung im Kölner Süden stehen drei Varianten zur Auswahl. Politik und Verwaltung ringen seit Monaten um eine Lösung.

Lösung 1: Bahn und Autoverkehr laufen beide oberirdisch. Eine Schrankenanlage gewährt der neuen Stadtbahn freie Fahrt, der Autoverkehr muss alle paar Minuten anhalten. Hier fürchten viele Dauer-Staus.

Lösung 2: Der Tunnel für die U-Bahn wird verlängert, um eine Kreuzung zu verhindern.

Lösung 3: Die Bahn bleibt überirdisch, für den Autoverkehr wird am Rheinufer ein Tunnel gebaut.

Und das sagen die Kölner: 42,3 Prozent der Befragten sprechen sich klar für die Lösung eines Straßentunnels aus.

Immerhin noch 23,8 Prozent plädieren für einen längeren U-Bahn-Tunnel. Hier ist auffällig, dass bei den Männern der Wert mit 31,3 Prozent deutlich über dem Schnitt liegt. Lediglich 16,8 Prozent der Kölnerinnen stimmten für den U-Bahn-Tunnel.

Nur 16,3 Prozent sind für eine Verkehrsregelung per Schranke, die lange Zeit von der linken Ratsmehrheit favorisiert worden ist. 16,4 Prozent gaben bei der Umfrage ein „weiß nicht“ an.

Die Grünen kämpfen im Rat vehement für die Schranken-Lösung. Bei ihrer Anhängerschaft ist dies aber auch nicht so beliebt. Nur 21,3 Prozent der Grünen-Wähler votieren in der Umfrage für die Schranken-Lösung; 37,4 Prozent von ihnen sind für den Straßentunnel.

Bei den Wählern der anderen Parteien ist das Votum für den Straßentunnel noch klarer: Bei der CDU-Wählerschaft wollen ihn 48 Prozent, bei der SPD 43,5 Prozent und bei der bei der FDP 46 Prozent.

Egal wie die Köln-Wahl ausgeht, dieses Thema wird im Rat noch für heftige Kontroversen sorgen.


Kölner Stadt-Anzeiger
Mehrheit für Rot-Grün im Rat

Mehr als 58 Prozent Zustimmung für den rot-grünen Oberbürgermeisterkandidaten Jürgen Roters, gut 30 Prozent für den CDU-Bewerber Peter Kurth und 6,3 Prozent für Ralph Sterck von der FDP - das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Omniquest, die der "Kölner Stadt-Anzeiger" zur Kommunalwahl am 30. August in Auftrag gegeben hat. Damit würde der Sozialdemokrat Roters zum Nachfolger Fritz Schrammas (CDU) gewählt, dessen neunjährige Amtszeit am 20. Oktober 2009 endet.

Martin Müser, der Kandidat der freien Wählergemeinschaft Kölner Bürger Bündnis, kommt in der Umfrage auf 3,2 Prozent. Der Vertreter der rechtsextremen "Bürgerbewegung Pro Köln", Markus Beisicht erhält 1,6 Prozent. Gut jeder sechste der Befragten (15,8 Prozent) hat sich noch nicht entschieden, wen er wählen soll. 8,2 Prozent gaben an, sie würden nicht wählen gehen oder wollten die Frage nicht beantworten.

Omniquest hatte im Zeitraum vom 4. bis 10. August 1000 Kölnerinnen und Kölner befragt, die nach eigenen Angaben bei der Kommunalwahl am 30. August wahlberechtigt sind. Bei der Sonntagsfrage nach der bevorzugten Partei liegt die CDU mit 30,2 Prozent vorn. Die SPD erreicht 26,4 Prozent. Damit befinden sich die Sozialdemokraten nur noch knapp vor den Grünen, die auf 24,9 Prozent kommen. Für die FDP gibt es 9,9 Prozent. Die Linkspartei erzielt 3,7 Prozent. Die weiteren Ergebnisse: 1,6 Prozent für Pro Köln, 1,2 Prozent für das Kölner Bürger Bündnis und 2,1 Prozent für die sonstigen Parteien.

Die CDU findet ihren stärksten Zuspruch in den Stadtbezirken Lindenthal und Nippes. Die SPD erzielt in Chorweiler und Mülheim ihre besten Ergebnisse, die Grünen in der Innenstadt und in Ehrenfeld. Die "Hochburgen" der FDP befinden sich in Rodenkirchen und Lindenthal.

Zwar hat die CDU im Vergleich zu einer Meinungsumfrage von Omniquest im vorigen März 4,1 Prozent gewonnen. Gegenüber der Wahl im Jahr 2004 verliert die Union allerdings 2,5 Prozent. Die SPD hat seit März rund neun Prozent eingebüßt und liegt damit um knapp fünf Prozent unter dem Wahlergebnis 2004. "Die Grünen profitieren offenbar am stärksten von der Schwäche der SPD und legen als drittstärkste Kraft von 19,6 im März deutlich auf 24,9 Prozent zu", so Omniquest-Geschäftsführer Falk Böhmer. Im Vergleich zur Kommunalwahl 2004 ergibt sich für die Grünen ein Plus von 8,3 Prozent. FDP und Linke haben ihre März-Ergebnisse in etwa gehalten.

Zum Zeitpunkt der Erhebung hatten sich allerdings 17 Prozent der Befragten noch nicht auf eine Partei festgelegt. Nahezu zehn Prozent sagten, sie wollten nicht wählen gehen oder gaben keine Antwort. "Unentschlossenheit ist insbesondere bei weiblichen Befragten und den Wahlberechtigten mit Schulabschlüssen Volksschule/Hauptschule und Mittlere Reife zu beobachten, ferner überdurchschnittlich stark in den Stadtteilen Porz und Mülheim", so Böhmer. Diese Gruppe der Unentschlossenen könne auf die in der Studie ermittelten Ergebnisse am Wahlsonntag noch spürbar Einfluss nehmen.

Die Meinungsforscher beschäftigten sich im Zusammenhang mit der Oberbürgermeisterwahl auch mit der Frage, für welchen Kandidaten die Anhänger der einzelnen Parteien, die sich bereits entschieden haben, stimmen wollen. Demnach wollen nahezu zehn Prozent derjenigen, die der CDU nahestehen, den Sozialdemokraten Roters wählen. Knapp 90 Prozent wollen auf dem Stimmzettel den Namen Kurths ankreuzen. Der rot-grüne Kandidat kann auf eine höhere Zustimmung im eigenen Lager hoffen: Annähernd 98 Prozent der SPD-Wähler und gut 90 Prozent der Grünen-Wähler votieren für den ehemaligen Kölner Polizei- und Regierungspräsidenten. Rund sechs Prozent der Grünen-Sympathisanten entscheiden sich für den Christdemokraten Kurth.

Ein viel diskutiertes Thema ist die Kandidatur des FDP-Fraktionsvorsitzenden Ralph Sterck für das Amt des Oberbürgermeisters. Vergeblich versuchte die CDU, den Liberalen zum Verzicht zu bewegen - in der Hoffnung auf Stimmen aus dem FDP-Lager für ihren eigenen Kandidaten Kurth. Wie sieht das Wahlverhalten der FDP-Anhänger aus? 48,5 Prozent von ihnen wollen Sterck am Wahlsonntag unterstützen. 24,6 Prozent gaben an, sie würden Kurth wählen. Für Roters ist die Zustimmung aus dem Kreis der FDP-Wähler nur wenig geringer - 22,2 Prozent.

Sollte Sterck seine Kandidatur noch aufgeben und für Kurth werben, um dessen Chancen zu verbessern? Die Meinungsforscher wollten wissen, wie die Wähler zu dieser Frage stehen. Nein, das sollte Sterck nicht, finden nahezu 52 Prozent der Befragten. 27 Prozent halten einen Verzicht für richtig. Etwa zehn Prozent der Kölnerinnen und Kölner wäre die Entscheidung egal. Unter den FDP-Wählern ist die Zustimmung für Stercks Bewerbung am stärksten. 66 Prozent raten von einem Rückzug ab.

Bei den zurückliegenden Oberbürgermeisterwahlen brauchten die Kandidaten noch die absolute Mehrheit. Erreichte keiner der Bewerber mehr als 50 Prozent der Stimmen, gab es eine Stichwahl zwischen den beiden Politikern mit den besten Ergebnissen. Diese Regelung ist von der schwarz-gelben Landesregierung geändert worden. Die Stichwahl ist abgeschafft, es reicht die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Auch dazu wurden die Teilnehmer der Umfrage um ihre Meinung gebeten. Eine hauchdünne Mehrheit äußerte sich gegen die Abschaffung der Stichwahl. 46,8 Prozent halten die Düsseldorfer Entscheidung für falsch, 45 Prozent für richtig. Die Landes-SPD hatte die Änderung des Wahlrechts heftig kritisiert. Bemerkenswert ist, dass die SPD-Anhänger mehrheitlich für die Änderung sind, die CDU-Anhänger den Wegfall der Stichwahl dagegen in der Mehrheit ablehnen.

Die meisten wollen den Autotunnel

Durch einen Straßentunnel sollen die Autofahrer die künftigen Gleise der Nord-Süd-Stadtbahn auf der Rheinuferstraße unterqueren. Dieser Meinung sind mit 42,3 Prozent die meisten der befragten Bürger. 23,8 Prozent plädieren dafür, den U-Bahn-Tunnel zu verlängern und die Bahn erst am Rheinufer ans Tageslicht kommen zu lassen, um Staus auf der Rheinuferstraße zu vermeiden. Lediglich 16,3 Prozent halten einen Bahnübergang mit Schranken für die beste Lösung. Auffällig ist laut Omniquest die hohe Zahl von 16,4 Prozent der Befragten, die keine Meinung zu dem Thema haben. Der Straßentunnel findet bei den Anhängern von CDU, FDP und SPD die meisten Unterstützer (jeweils über 40 Prozent), aber auch unter den Grünen plädieren mehr als 37 Prozent für diese Lösung. Allerdings sprechen sich auch mehr als 20 Prozent der Grünen-Wähler für einen längeren U-Bahn-Tunnel und einen beschrankten Bahnübergang aus. In allen Stadtbezirken stimmt eine deutliche Mehrheit für den Straßentunnel. Der Rat hatte in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause den schon beschlossenen sechsspurigen Ausbau der Rheinuferstraße gekippt - alle Varianten sollen jetzt noch mal geprüft werden, auch der Straßentunnel, den CDU und FDP gefordert, den die SPD bis dahin aber strikt abgelehnt hatte. (map)

Stadt soll Museums-Stiftung annhemen

Die Stadt soll die Stiftung eines Ehepaares annehmen, das dem Kölnischen Stadtmuseum einen Erweiterungsbau schenken will. Dieser Meinung sind 61,5 Prozent der Befragten - auch unter der Bedingung, dass die Stadt den Entwurf des von den Stiftern beauftragten Architekten akzeptieren muss. 29,5 Prozent lehnen dies ab, neun Prozent haben keine Meinung zu diesem Thema. Die stärkste Zustimmung gibt es bei den Anhängern von FDP, CDU und SPD mit jeweils deutlich über 60 Prozent, die der Klientel von Grünen und sonstigen Parteien lag darunter. In den Stadtbezirken gibt es in der Innenstadt mit 67,9 Prozent die meisten Befürworter, in Ehrenfeld mit 57,2 Prozent die wenigsten. Der Hauptausschuss des Kölner Rates hatte sich Anfang dieser Woche mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP für die Annahme der Schenkung ausgesprochen. Die Grünen stimmten dagegen. Das Votum erfolgt unter dem Vorbehalt, dass bis zur Ratssitzung am 10. September zu klären ist, ob bei dem Vorgang die Vorschriften des europäischen Vergaberechts eingehalten werden. Die Stifter wollen, dass der Anbau nach den Plänen des Kölner Architekten Hanspeter Kottmair gebaut wird; in einem Qualifizierungsverfahren hatte sich aber das Büro "raumzeit" aus Berlin durchsetzen können. Darüber hatte es lange Auseinandersetzungen gegeben. (map)

Pläne für Oper und Schauspiel überdenken

Die Pläne für Neubau oder Sanierung von Oper und Schauspiel sollen überdacht werden. 61,7 Prozent der Befragten sprechen sich dafür aus, angesichts der Kostenexplosion für das Bauvorhaben alle bisherigen Überlegungen auf den Prüfstand zu stellen. Anfang Juli war bekanntgeworden, dass die Sanierung der Oper und der Neubau des Schauspielhauses statt der geplanten 230 Millionen Euro jetzt 364 Millionen Euro kosten sollen. Lediglich 12,6 Prozent sind der Meinung, dass die Stadt die bisherigen Pläne weiterverfolgen soll - die stärkste Zustimmung dazu gibt es im Stadtbezirk Innenstadt (20,6 Prozent) und bei den Anhängern der Grünen (21,2 Prozent), auf die größte Ablehnung stößt diese Variante bei den FDP-Wählern (10,4 Prozent), die mit mehr als 70 Prozent einen neuen Überlegungsprozess fordern. 22,6 Prozent der Befragten sind dafür, beide Gebäude lediglich zu sanieren. Das neue Schauspielhaus sollte nach den Entwürfen der Kölner Büros JSWD Architekten und des Pariser Architekturbüros Chaix & Morel entstehen. Die Oper sollte für die Dauer der Sanierung ins "Palladium" nach Mülheim ziehen, für das Schauspielhaus war das Gelände der "Expo 21" am Gladbacher Wall als Ausweichquartier vorgesehen. Der Rat will im September über das weitere Vorgehen beraten. (map)