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10.10.2002

FDP-Bundestagsfraktion

Meldung

Auswärtige Kulturpolitik muss im AA bleiben

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Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Werner Hoyer, wendet sich gegen Bestrebungen der möglichen neuen Kultur-Staatsministerin Christina Weiss, die Auswärtige Kulturpolitik vom Auswärtigen Amt in ihren Zuständigkeitsbereich zu holen:

"Auswärtige Kulturpolitik ist ein integraler Bestandteil der Außenpolitik. Ihre Bedeutung als Markenzeichen und Informationsvermittler für Deutschland, aber auch als wichtiges Kommunikationsinstrument mit fremden Kulturkreisen wird angesichts der schwierigen wirtschafts- und friedenspolitischen Aufgaben, mit denen wir uns konfrontiert sehen, eher noch zunehmen.

Die Auswärtige Kulturpolitik ist dabei beim Auswärtigen Amt, vor allem aber bei unseren Auslandsvertretungen und bei den Mittlerorganisationen in guten Händen. Die Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes verbinden Sprach- und Kulturkompetenz mit internationaler Ausrichtung und Erfahrung. Sie gewährleisten die enge Verzahnung der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Aspekte unserer Außenpolitik.

Es wäre deshalb ein schlimmer Fehler, die Auswärtige Kulturpolitik aus unserer Außenpolitik herauszulösen und dem Verantwortungsbereich der neuen Kulturstaatsministerin im Bundeskanzleramt zu überstellen. Dass Frau Weiss das versucht, ist verständlich - denn jeder ist sich selbst der Nächste. Aber es geht hier nicht um die Ambitionen einer neuen Staatsministerin, sondern um zentrale Aspekte unserer Außenpolitik - und damit um die Interessen unseres Landes."


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