"Obama auf Bushs Pfaden"

Werner Hoyer (FDP) spricht von einem fundamentalen Politikwechsel. Thomas Jäger erkennt kaum Veränderungen

Von Michael Hesse

Barack Obamas Stern sinkt bereits. "Er hat den Höhepunkt seiner Popularität in Europa bereits überschritten", sagt Thomas Jäger, Politikwissenschaftler und USA-Experte an der Universität Köln. Die Europäer würden schon bald erkennen, dass ihr "Weltpräsident" eben der Präsident der USA ist - und vor allem amerikanische Interessen vertreten werde. Dr. Werner Hoyer, außenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, hatte zur Diskussion über das Verhältnis von Deutschland und den USA geladen. Ein neuer Ton ist in Washington zu vernehmen - ist auch eine neue Substanz der Beziehungen zu erwarten? Der bekennende Amerika-Freund und stellvertretende Vorsitzende der FDP beantwortet dies mit einem "Ja". Er erkennt einen fundamentalen Politikwechsel in Washington.

Dies sei zwar eine schöne Hoffnung, so Jäger. "Aber so viel, fürchte ich, wird sich nicht ändern." Es gebe viel mehr Kontinuität zwischen Obama und Bush, als es die Europäer derzeit wahrnehmen wollen. Obama wandle in Wahrheit, so Jäger, auf den Pfaden seines in Europa verhassten Vorgängers George W. Bush. Die freizügige Auslegung der amerikanischen Verfassung von Bushs Vizepräsidenten Dick Cheney, mit erheblichen Kompetenzerweiterungen für die Exekutive, habe Obama noch nicht zurückgenommen. Zudem habe Obama die Bush-Doktrin eines präventiven Vorgehens gegen Bedrohungen gegenüber den USA in Ländern wie Afghanistan nicht aufgegeben.

Die USA und Europa würden beide auf den Fundamenten der europäischen Aufklärung stehen, sagte Werner Hoyer. Genau diese Wurzeln würde Obama nun neues Leben geben. "Deutschland darf die Chance, die Obama bietet, nicht verpassen." Die Diskussion in Deutschland nehme gerade in Bezug auf Afghanistan noch eine falsche Richtung: "Wir debattieren über Truppenreduzierung, das aber ist falsch." Eine verbesserte Koordinierung der Anstrengungen sei nötig.


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