Köln kann mehr
alle Meldungen »

26.03.2002

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Meldung

Pohl: "Bürgerfreundlicher und schneller!"

Sozialpolitischer Sprecher Mark Stephen Pohl
Sozialpolitischer Sprecher Mark Stephen Pohl
Sozialpolitischer Sprecher Mark Stephen Pohl
Bild verkleinern
Sozialpolitischer Sprecher Mark Stephen Pohl
Gute Erfahrungen bei Neuregelung der Zweckentfremdung von Wohnraum

Gerade neun Monate sind die neuen Richtlinien zur Zweckentfremdung von Wohnraum alt: Nach fast zweijährigen heftigsten Diskussionen und Blockadetricks wurden die neuen Regelungen im Juni 2001 durch die FDP und ihren Koalitionspartner CDU im Sozialausschuss des Rates beschlossen. Sie stehen für ein schnelleres und unbürokratischeres Genehmigungsverfahren durch die Verwaltung. Eine Beteiligung des Ausschusses für Soziales und Senioren ist nur noch in Konfliktfällen vorgesehen.

„Heute ist durch diesen Beschluss Köln bürgerfreundlicher geworden“, resümiert Mark Stephen Pohl, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Ratsfraktion. Das beweise eine aktuelle Mitteilung der Verwaltung im zuständigen Fachausschuss für das zweite Halbjahr 2001. Seit Gültigkeit der neuen Richtlinien seien von insgesamt 87 Verfahren gerade einmal vier - also nicht mal 5% - zur Ablehnung gekommen. Alle anderen konnten ohne Probleme und bürokratische Umwege genehmigt werden. „Das ist eine positive Bilanz“, freut sich Pohl.

Die damaligen Bedenken von SPD und Grünen seien unbegründet gewesen. In den meisten Fällen hätte schnell und ohne langes Warten auf bürokratische Bestätigungen im Ausschuss und im Rat eine sichere Basis für Investitionen der Antragsteller geschaffen werden können. Wenn nur in wenigen Fällen nicht zugestimmt worden sei, hätte das alte Verfahren keine Berechtigung mehr gehabt. "So wird Köln bürgerfreundlicher, indem wir Bürokratie für Bürgerinnen und Bürger abbauen. Ohne Blockade und Verschleppung wäre das schon zwei Jahre früher möglich gewesen“, so Pohl abschließend."

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

Aktuelle Highlights

Mi., 11.10.2017 Lorenz Deutsch im Landtag NRW Nachrücker für Christian Lindner Lorenz Deutsch, MdL
Als Nachrücker für Christian Lindner wurde Lorenz Deutsch heute ... mehr
Mo., 25.09.2017 Reinhard Houben zieht für Kölner FDP in Bundestag ein FDP drittstärkste Kraft in Köln Yvonne Gebauer, MdL, und Reinhard Houben, MdB
Die Kölner Liberalen konnten bei der gestrigen Bundestagswahl mit einem Zweitstimmenergebnis von 13,8% in Köln Platz 3 erobern. Gegenüber ... mehr
Mi., 30.08.2017 Sterck: Varianten fair darstellen und nicht mit Fake-Bildern irritieren FDP will Ost-West-U-Bahn bis Melaten Varianten der Ost-West-Stadtbahn
Zur Verwaltungsvorlage für eine frühzeitige Bürgerbeteiligung zur Umgestaltung der Ost-West-Achse zwischen Melatenfriedhof und Deutzer ... mehr


Politik-Highlights


So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr
Katja Hoyer, MdR
Rede der Stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, Katja Hoyer, zur Fortsetzung der Planungen für ein ...mehr

alle Videos »

Videothek

Bundestagswahl 2017 - Reinhard Houben, Direktkandidat der FDP in Köln I