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12.02.2005

FDP-Bundestagsfraktion

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Hoyer: Für Abrüstungspolitik ist es 2 Minuten vor 12

Deutscher Bundestag
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BERLIN. Zur Ankündigung Nordkoreas, bereits über Atomwaffen zu verfügen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Werner Hoyer:

Während die Welt momentan nur auf den Mittleren Osten schaut, steigt Nordkorea aus den laufenden Abrüstungsverhandlungen mit Japan, Südkorea, China, Russland und den USA aus und verkündet großspurig, bereits heute über Nuklearwaffen zu verfügen. Das ist eine dramatische Entwicklung, die den Frieden und die Sicherheit der freien Welt genauso bedroht wie die Situation im Mittleren Osten.

Die nordkoreanische Diktatur hat in der Vergangenheit leider gezeigt, dass sie zur Lieferung von Waffentechnologien auch an unberechenbare Staaten und möglicherweise auch Gruppierungen mehr als bereit ist. Wenn das jetzt eine nukleare Dimension erhält, wäre der Schaden unermesslich. Zudem steht auch das nordkoreanische Regime selbst aufgrund der katastrophalen Versorgungssituation im Lande mit dem Rücken zur Wand. Es ist schwer auszurechnen, was Pjöngjang mit eigenen Nuklearwaffenpotentialen anstellen würde, wenn das Regime von außen oder auch von innen weiter unter Druck gerät.

Am Fall Nordkorea zeigt sich jetzt, was für verheerende Konsequenzen die Vernachlässigung der Abrüstungspolitik in den letzten Jahren hat. Es wird allerhöchste Zeit, mit einer engagierten Abrüstungspolitik Geist und Buchstaben des Nichtverbreitungvertrages Realität werden zu lassen. Mit Blick auf Nordkorea ist es offensichtlich schon 2 Minuten vor 12!

Auch die Bundesregierung muss sich mit ihren europäischen Partnern nach Kräften in dieser Frage engagieren und alles in ihrer Macht Stehende tun, um Nordkorea doch noch an den Verhandlungstisch zurückzuholen. Wer nur auf die islamische Welt schaut und die dramatischen Entwicklungen in Ostasien ignoriert, spielt mit dem Feuer.


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