Houben: Europäische Interessen robust vertreten

Aktuelle Stunde im Bundestag zur deutschen Chinapolitik

23.11.2022 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

In einer aktuellen Stunde debattierte der Bundestag über die deutsche Chinapolitik. Die CDU/CSU hatte die Diskussion beantragt, brachte dann aber selbst nichts Neues ein. Die Kritik an der Chinareise von Bundeskanzler Scholz wurde von den Regierungsfraktionen zurückgewiesen. "Allein für die gemeinsame Erklärung gegen den Einsatz von Atomwaffen hat sich die Reise schon gelohnt", so der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Reinhard Houben.

Houben wies darauf hin, dass die Bundesregierung derzeit an einer neuen China-Strategie arbeitet und diese noch in diesem Jahr vorlegen will. Wirtschafspolitisch könne man sich nicht nur darüber beklagen, dass seltene Erden zum Großteil aus China kommen, "sondern dann müssen wir nach Alternativen suchen. Wir haben unter Umständen Optionen, diese hier in Deutschland zu heben. Deshalb gilt es dafür die entsprechenden Rahmenbedingungen zu setzen. Wir müssen lernen, was unsere spezifischen Interessen sind und diese mit unseren europäischen Partnern entwickeln. Wir müssen uns dann aber auch trauen, diese robust zu vertreten!"