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10.08.2012

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

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Stiftung Stadtgedächtnis ist gescheitert

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Sterck: Hohe Kosten müssen schnell gestoppt werden
Die jüngst bekannt gewordenen Zahlen des viel zu geringen Spendenaufkommens der Stiftung Stadtgedächtnis sind nicht nur enttäuschend, sondern machen ein sofortiges Eingreifen unumgänglich. Infrastruktur und Personalkosten übersteigen das Spendenaufkommen um ein Vielfaches. Diese Kosten werden aus dem Stiftungsvermögen getragen und zehren die Erträge auf. Das kann nicht der Zweck dieser Konstruktion sein. Die Mittel müssen so schnell wie möglich für die Restaurierungsaufgaben zur Verfügung stehen und dürfen nicht weiter für die Finanzierung eines erfolglosen Modells verpulvert werden!

Die Geschichte der Stiftung Stadtgedächtnis ist die Geschichte des Scheiterns der Stadtspitze und des Kulturdezernenten angesichts einer der wichtigsten Aufgaben für die Kulturstadt Köln in den nächsten Jahrzehnten. Schon die viel zu lange Phase bis zur Gründung, die erst über drei Jahre nach dem Einsturz des Archivs gelungen ist, hat die Erfolgschancen auf ärgerliche Weise minimiert. Die FDP hat dies in zahlreichen Initiativen (19.01.2010, 21.01.2010, 01.02.2010, 03.03.2010, 03.04.2011) kritisch und zunehmend skeptisch begleitet.

Zweiter und wichtigster Geburtsfehler war allerdings, dass die Stadt es dann versäumt hat, die Stiftung mit einer wirklich bedeutsamen Einlage zum Hauptinstrument der großen Restaurierungsaufgabe zu machen. Stattdessen zog es die Stadt vor, die dafür prädestinierte Versicherungssumme im allgemeinen Haushalt zu vereinnahmen und mit schon entstandenen Kosten zu verrechnen. Die FDP hat dringend vor diesem Schritt gewarnt. Fraktionschef Ralph Sterck mahnte am 26.02.2010:

„Die Ratspolitiker aller Fraktionen müssen jetzt für den Erfolg der Stiftung kämpfen. Wir müssen den Fehler der Kämmerei korrigieren, die erkennbar das Vertrauen der Drittmittelgeber verspielt hat. Wer nicht deutlich zeigt, dass er selbst gibt, bekommt auch nichts von anderen. Wir sind aber auf die Hilfe Anderer angewiesen. Der Kämmerer sorgt mit seiner Politik dafür, dass die Stadt Köln mit den Herausforderungen der Restaurierung ganz allein dasteht. Wir brauchen eine gut ausgestattete Stiftung, um weitere Unterstützer gewinnen zu können. Schlimm genug, dass dies bis zum Jahrestag des Unglücks nicht gelungen ist.“

Als es dann – erst 1 ½ Jahre später! – zur Gründung kam, wurde zu allem Überfluss ein angesichts der geschwundenen Erfolgsaussichten völlig überfinanzierter Verwaltungsapparat geschaffen. Die Ratsfraktionen haben gemeinsam die vorgestellte Finanzierungsstruktur im Entwurf als überzogen abgelehnt.

Mit Gründung der Stiftung, die unter ausdrücklicher Ausklammerung dieser Fragen erfolgte, war diese Ausgestaltung allerdings dem Rat entzogen und ist von der Verwaltung offensichtlich in der geplanten Form umgesetzt worden. Nähere Auskünfte dazu hat der Kulturdezernent auf mehrfache Nachfrage im Kulturausschuss mit Hinweis auf die Selbstständigkeit der Stiftung verweigert.

Dem dann berufenen Vorstandsvorsitzenden ist es nun offensichtlich nicht gelungen, die nötige Aufbruchstimmung zu erzeugen. Dies war angesichts der Bedingungen vielleicht gar nicht mehr möglich, allerdings ist die Stiftung auch nicht besonders auffällig geworden. Die Vorstellung von Taschen und Bechern reichte jedenfalls nicht. Ralph Sterck erklärt dazu:

„Das Scheitern der Stiftung ist bitter, weil eine große Chance vertan wurde. Allerdings muss jetzt entschlossen reagiert werden und die Verschwendung des dringend benötigten Stiftungsertrags gestoppt werden. Wir fordern alle an der Stiftung Beteiligten und insbesondere den Kulturdezernenten auf, für eine schnellstmögliche Umsteuerung zu sorgen.“

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