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03.11.2011

Auswärtiges Amt

Meldung

Staatsminister Hoyer reist nach Südostasien

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Einsatz für Freilassung politischer Häftlinge

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Dr. Werner Hoyer, MdB, reist vom 3.-5. November 2011 nach Myanmar und Thailand. In Myanmar wird Hoyer mit dem Parlamentspräsidenten Thura U Shwe Mann, dem Außenminister U Wunna Maung Lwin, weiteren Ministern sowie Vertretern der Opposition, darunter Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi sprechen.

In Thailand übergibt Hoyer verschiedene Wasserfiltersysteme an das Flutkoordinierungszentrum der thailändischen Regierung sowie an das Thailändische Rote Kreuz im Wert von insgesamt 220.000 Euro und informiert sich über die Lage im Land. Staatsminister Hoyer erklärte dazu heute in Berlin:

„Die Bundesregierung verfolgt die aktuelle Entwicklung in Myanmar mit großem Interesse. Wir begrüßen positive Schritte der vergangenen Monate, darunter die Freilassung einiger politischer Gefangener. Gleichzeitig gibt es aber immer noch zahlreiche politische Häftlinge, für deren umgehende Freilassung ich mich einsetzen werde.

Bei meiner Reise möchte ich mir einen Eindruck verschaffen, ob die Regierung Myanmars die jetzt eingeleiteten Schritte in einen echten Reformprozess überführen und damit nachhaltig sichern will. Dabei geht es um die Fortführung der politischen Reformen und um die dringend notwendige künftigen wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Ganz entscheidend für den Erfolg dieses Prozesses ist die Einbeziehung von opposition, Zivilgesellschaft und ethnischen Minderheiten in Myanmar.

Deutschland unterstützt Thailand bei seinem Kampf gegen die Folgen der verheerenden Überschwemmungen. Wir helfen auch mit moderner deutscher Technologie, die eigens für diese Art von Notfällen entwickelt wurde.“

Myanmar, das jahrzehntelang durch das Militär regiert worden war, hat seit einigen Monaten eine zivile Regierung. Im November vergangenen Jahres wurde ein Parlament gewählt. Während die Durchführung der Wahl internationalen Normen nicht entsprach, sind verschiedene Parteien im Parlament vertreten, und es zeichnet sich ab, dass das Parlament seine Rolle aktiv wahrnimmt. Zudem wurde die Zensur gelockert. Aung San Suu Kyi unterliegt keinem Hausarrest mehr und kann sich politisch betätigen. Die Bundesregierung wird die Entwicklung in dem Land weiterhin aktiv beobachten und ruft die Regierung zu weiteren Reformen auf.

In Thailand besteht massiver Bedarf an Hilfe. Insbesondere die Wasserversorgung ist prekär. Die deutschen Hilfsleistungen sollen u.a. einen Beitrag dazu leisten, dem Ausbrechen von Seuchen entgegenzuwirken. Bei den Filtersystemen handelt es sich zum einen um 40 in Deutschland entwickelte tragbare Rucksäcke zur Trinkwasseraufbereitung, zum anderen um 3000 in Thailand beschaffte kompakte Trinkwasserfilter. (02.11.2011)

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