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26.01.2011

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Meldung

Sterck: Bettensteuer Schuld an Niederlage

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FDP fordert Ausstieg aus diesem Wettbewerbsnachteil für Köln

Zum Ausscheiden Kölns aus dem von der GSMA, dem Weltverband des Mobilfunksektors, initiierten Bewerbungsprozess um die Austragung des Mobile World Congress ab 2013 und die damit einhergehende Auszeichnung als Mobile World Capital erklärt Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln:

„Ich bedaure ausdrücklich, dass Köln den Sprung von den letzten sechs zu den letzten vier in diesem Wettbewerb nicht geschafft hat. Die KölnMesse und die Kölner Wirtschaft insbesondere in den Bereichen Hotellerie, Gastronomie und Dienstleistungen hätten einen solchen „warmen Regen“ gut gebrauchen können.

Auch wenn man sicher stolz sein kann, es so weit gebracht zu haben, muss eine Manöverkritik gestattet sein, warum Köln zu diesem Zeitpunkt ausgeschieden ist. Für mich liegt dabei ein Grund auf der Hand: die neue Bettensteuer, die die Stadt Köln seit Herbst vergangenen Jahres auf jede Übernachtung erhebt.

Ich hatte bereits in meiner Rede in der entsprechenden Debatte der Dezember-Ratssitzung, als wir Liberale mit einem Antrag versuchten, die Aussetzung dieser neuen Steuer zu erreichen, diese Befürchtung geäußert, die jetzt leider traurige und für die Betroffenen schmerzhafte Realität geworden ist.

In der Ratssitzung hatte ich gesagt: „Es geht um die Bewerbung für die Mobile-World-Messe (…). Wenn wir in dieser oder in der nächsten Runde rausfliegen, können Sie sich den Schuh dafür anziehen; denn wenn man den Standort Köln in dieser Form verteuert, nutzt das nur unseren Mitbewerbern.“

Rot-Grün hat mit dieser neuen Steuer der Stadt großen Schaden zugefügt. Ich wiederhole meine im Dezember geäußerte Hoffnung, „dass die Ratsmehrheit, der Oberbürgermeister und die neue Kämmerin ein Ausstiegsszenario finden, dass Sie einen Plan B in der Tasche haben.“ Herr Roters, jetzt sind Sie gefordert.“

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