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13.01.2011

Stadt Köln

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„Köln-Fraktion“ tagte im Rathaus

Horst Engel, MdL
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Horst Engel, MdL
OB, Beigeordnete und Kölner Abgeordnete gemeinsam für starken Standort Köln

Ein positives Fazit zieht Oberbürgermeister Jürgen Roters nach dem Treffen der sogenannten „Köln-Fraktion“ im Rathaus. Am Dienstagnachmittag, 11. Januar 2011, hatte der Oberbürgermeister die Kölner Abgeordneten aus Bundestag und Landtag sowie Mitglieder des Rates der Stadt Köln bei einem gemeinsamen Arbeitsgespräch zu Gast. Ziel des Treffens war es, zu einem fachlichen Informationsaustausch über wichtige Fragen der Stadtpolitik zusammenzukommen, gemeinsame Lösungen zu suchen und die Kräfte auch auf regionaler und überregionaler Ebene zur Stärkung des Standortes Köln zu bündeln. Die besprochenen Themen waren: Bahnknoten Köln, Schieflage des kommunalen Haushalts als Strukturproblem, Zukunft der Städtebauförderung und Stiftung Stadtgedächtnis. Zwei weitere Themen auf der Tagesordnung, Clusterwettbewerb des Landes und Germany Trade and Invest, mussten aufgrund der sehr angeregten Diskussion vertagt werden.

Nach der Begrüßung durch Oberbürgermeister Jürgen Roters gaben die Beigeordneten Bernd Streitberger, Gabriele C. Klug und Professor Georg Quander zu dem jeweiligen Tagesordnungspunkt eine kurze Einführung, bevor es in die Diskussion ging, an der sich neben den Abgeordneten auch die künftige Beigeordnete für Wirtschaft und Liegenschaften, Ute Berg, beteiligte. Die aktuelle Lage bei den Themen Bahnknoten und Städtebauförderung erläuterten jeweils die externen Fachreferenten Dr. Norbert Reinkober, Geschäftsführer der Nahverkehr Rheinland GmbH (NVR), und Folkert Kiepe, Leiter des Dezernats Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen und Verkehr beim Städtetag NRW.

Oberbürgermeister Jürgen Roters resümierte nach dem Treffen: „Es war eine sehr gute Veranstaltung mit einem Austausch weiterführender Ideen. Man kann zwar nie seine jeweiligen politischen Einstellungen ganz zurückstellen, aber es hat sich gezeigt, dass gemeinsame pragmatische Schritte über Parteigrenzen hinweg möglich sind. Wir wollten herausfiltern, was sich Gemeinsames für die Stadt Köln erreichen lässt und ich kann feststellen, dass wir in den wichtigen Punkten an einem Strang ziehen. Ich möchte mich für die vielen Anregungen bedanken. Es gibt auch ganz konkrete Verabredungen, die wir nun gemeinsam umsetzen werden.“ Der erfolgreiche Verlauf des Treffens zeige, dass es lohnenswert sei, diese Gesprächsrunde fortzusetzen, so der Oberbürgermeister weiter.

An dem Treffen der „Köln-Fraktion“ im Rathaus nahmen folgende drei Kölner Bundestagsabgeordnete teil: Volker Beck (Grüne), Martin Dörmann (SPD) und Dr. Michael Paul (CDU). Außerdem waren folgende dreizehn Kölner Abgeordnete aus dem Landtag NRW vertreten: Andrea Asch (Grüne), Hamide Akbayir (Linke), Martin Börschel (SPD), Dr. Carolin Butterwegge (Linke), Özlem Demirel (Linke), Horst Engel (FDP), Stephan Gatter (SPD), Arndt Klocke (Grüne), Jochen Ott (SPD), Christian Möbius (CDU), Dr. Martin Schoser (CDU), Arif Ünal (Grüne) und Andrea Verporten (CDU). Aus dem Rat der Stadt Köln waren darüber hinaus folgende sechs Mitglieder anwesend: Winrich Granitzka (CDU), Reinhard Houben (FDP), Karl Klipper (CDU), Barbara Moritz (Grüne), Ralph Sterck (FDP) und Manfred Waddey (Grüne). (12.01.2011)

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