Köln kann mehr
alle Meldungen »

11.12.2010

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Meldung

FDP-Initiative gegen Schneesteuer erfolgreich

Köln im Schnee
Köln im Schnee
Köln im Schnee
Bild verkleinern
Köln im Schnee
Breite: SPD geht eigenem OB von der Fahne

Der FDP-Fraktionsgeschäftsführer Ulrich Breite erklärt:

„Die FDP-Fraktion hatte die Kölner Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, gegen die von Oberbürgermeister Jürgen Roters (SPD) und seiner rot-grünen Mehrheit geplante Schneesteuer als reine Gebührenabzocke zu protestieren. Der Bürgerprotest mit Mails, Leserbriefen und Abstimmungen auf Internetseiten, wo über 80% der Teilnehmerinnen und Teilnehmer gegen die Schneesteuer stimmten, hatte Erfolg.

Die SPD-Fraktion knickte nun ein und will im Rat gegen die Verwaltungsvorlage ihres eigenen Oberbürgermeisters stimmen. Nach Verlautbarungen aus den Medien findet die SPD plötzlich die Schneesteuer „ungerecht“. Diese Erkenntnis kommt den Kölner Sozialdemokraten recht spät. Ich dachte immer, dass alle wichtigen Verwaltungsvorlagen des OBs von Herrn Börschel vorab abgenickt werden.

Ist es nicht eher so, dass die massiven Proteste gegen eine rot-grüne Politik, den Bürgerinnen und Bürgern immer tiefer in die Tasche zu greifen, die SPD verschreckt haben und sie deshalb ihrem OB von der Fahne ging? Wie dem auch sei, die SPD knickt ein, Roters ist blamiert und die Schneesteuer ist vom Tisch. Dies ist ein Sieg der Kölnerinnen und Kölner gegen die rot-grüne Gebührenabzocke.“

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

alle Videos »

Videothek

Reinhard Houben, MdB zum Thema Plattformökonomie

Aktuelle Highlights

Fr., 04.05.2018 Aktuelle Stunde der FDP zum Stadtwerke-Skandal eröffnet Ratssitzung Auch Ost-West-U-Bahn als liberale Initiative auf Tagesordnung FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Auf Antrag der FDP-Fraktion eröffnete ... mehr
Fr., 20.04.2018 FDP schlägt Dom-Museum für Historische Mitte vor Stadtmuseum soll im Zeughaus bleiben Pläne zur Erweiterung des Stadrtmuseums an der Zeughausstraße von 2009
Lorenz Deutsch MdL, Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Köln, ... mehr
Fr., 20.04.2018 FDP will Ost-West-U-Bahn zur Dürener Straße verlängern Höherer Verkehrswert würde Projekt erst ermöglichen Ost-West-U-Bahn bis Lindenthal
In einer Pressekonferenz im Rathaus erläuterte heute Ralph Sterck, ... mehr

Termin-Highlights


Fr., 25.05.2018, 18:00 Uhr
Datenschutzstammtisch zum Start der EUDSGVO
Handeln oder Haften! Ab dem 25.5.18 gilt europaweit die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und das neue ...mehr

Politik-Highlights

Ralph Sterck, MdR
Rede von Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushaltes ...mehr

So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr