Köln kann mehr
alle Meldungen »

25.11.2010

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Meldung

CDU hebelt Aktuelle Stunde zur Bettensteuer aus

Ralph Sterck, MdR
Bild vergrößern
Ralph Sterck, MdR
Ralph Sterck, MdR
Bild verkleinern
Ralph Sterck, MdR
Sterck: Christdemokraten fallen Kölner Wirtschaft in den Rücken

FDP-Fraktionsvorsitzender Ralph Sterck erklärt:

„Die FDP-Fraktion hat für die heutige Ratssitzung eine Aktuelle Stunde bezüglich der Bettensteuer und die durch sie verursachten hohen Einnahmeausfällen durch den Wegfall von Bettenbuchungen durch Unternehmen, Kongress- und Reiseveranstalter beantragt. IHK und DEHOGA in Köln haben die FDP-Initiative, die schmerzlichen Konsequenzen für die Kölner Wirtschaft durch die Bettensteuer auf die Tagesordnung des Kölner Rates zu nehmen, begrüßt.

Die CDU-Fraktion hat dagegen offensichtlich den Widerstand gegen die Kölner Bettensteuer aufgegeben. Sie will nicht mal mehr über die Auswirkungen dieser Steuer auf die Kölner Wirtschaft reden. Anders ist der Gegenantrag einer Aktuellen Stunde zum Thema „Kulturregion Rhein“ nicht zu bewerten.

Anstatt über Köln zu sprechen, reden wir nun darüber, ob Bonn seine Oper behalten soll oder nicht. SPD und Grüne stimmen natürlich dem „Friendly-Fire“-Beschuss der CDU gegen die Bettensteuerdebatte freudig zu, wurde ihnen doch damit eine für sie peinliche Aussprache erspart. Die Kölner CDU-Fraktion ist für böse Überraschungen immer gut zu haben.

Selbst gutes Zureden konnte die CDU-Fraktion nicht davon abhalten, auf die Aktuelle Stunde über die Zukunft der Bonner Oper zu bestehen und damit der Kölner Wirtschaft derart in den Rücken zu fallen. Granitzka und Co. müssen ihr Verhalten und was sie zu dieser Posse geritten hat IHK und DEHOGA nun selbst erklären.“

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

alle Videos »

Videothek

Reinhard Houben, MdB zu einem möglichen Freihandelsabkommen mit Kanada und Japan

Aktuelle Highlights

Di., 03.07.2018 Albach: Kämmerin betreibt Beutelschneiderei bei Bürgern FDP lehnt Erhöhung von Abwassergebühren ab Dr. Rolf Albach
Wie der heutigen Presseberichterstattung zu entnehmen war, beabsichtigt die Stadtkämmerin eine höhere Gebührenbelastung der Bürgerinnen und ... mehr
Do., 28.06.2018 Sterck: MiQua wird Leuchtturm Grundsteinlegung belohnt jahrzehntelange Arbeit der Liberalen für Jüdisches Museum Neuer Platz zwischen MiQua und Wallraf-Richartz-Museum
Zur Grundsteinlegung für das Jüdische Museum im Archäologischen Quartier - MiQua auf dem Rathausvorplatz erklärt der ... mehr
Mi., 27.06.2018 Deutsch: Landesregierung stärkt Freie Szene in NRW Kölner Institutionen erhalten ab 2018 deutlich mehr Fördermittel Lorenz Deutsch, MdL
Die von Freien Demokraten und Christdemokraten getragene Landesregierung erhöht die Landesförderung für die Freie Szene in diesem Jahr ... mehr

Termin-Highlights


Mi., 08.08.2018, 18:00 Uhr
Sommerfest mit Christian Lindner
Christian Lindner, MdB
Weitere Infos folgen in ...mehr

Politik-Highlights

Ralph Sterck, MdR
Rede von Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushaltes ...mehr

So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr