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20.09.2010

FDP-Bundestagsfraktion

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Hoyer reist nach Moldau und Rumänien

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Dr. Werner Hoyer ist am Montag gemeinsam mit seinem britischen Kollegen Staatsminister David Lidington nach Chisinau und anschließend nach Bukarest gereist. In Chisinau trafen die beiden Staatsminister unter anderem mit Premierminister Vladimir Filat, seinem Stellvertreter Victor Osipov und Außenminister Iurie Leanca zusammen. Am Montag Abend reisten sie nach Bukarest weiter, wo Gespräche mit Staatspräsident Traian Basescu, Premierminister Emil Boc und Außenminister Teodor Baconshi auf dem Programm stehen.

Schwerpunkt der Gespräche in Chisinau waren die Beziehungen der Republik Moldau zur Europäischen Union. Ferner wurden Fragen zum Transnistrien-Konflikt zu erörtert. In Bukarest standen aktuelle europapolitische Fragen, das Kooperations- und Kontrollverfahren (CVM) sowie Fragen der Migration auf der Tagesordnung. Auch der Transnistrien-Konflikt wurde angesprochen. Rumänien ist hierfür – wegen seiner engen Verbindungen zur Republik Moldau - ein entscheidender Partner.

„Gemeinsam mit meinem britischen Kollegen ermutige ich unsere Partner in Chisinau, den Weg demokratischer Reformen weiter zu gehen", so Hoyer vor dem Abflug nach Chisinau. "Wir möchten die Beziehungen zur Republik Moldau substantiell vertiefen. Wir werden uns hierfür auch innerhalb der Europäischen Union stark machen und Partner mobilisieren."

Bei der Lösung des Transnistrien-Konflikts könne die Republik Moldau auf die aktive Unterstützung der Bundesregierung zählen. "Mit der Meseberg-Initiative der Bundeskanzlerin Angela Merkel und des russischen Staatspräsidenten Dmitri Medwedew arbeitet Deutschland gemeinsam mit seinen Partnern für eine nachhaltige Lösung des Konflikts."

Hoyer erläuterte, dass Rumänien ein zentraler EU-Partner im Osten der Europäischen Union sei. "Wir möchten europapolitisch auf das Engste mit Rumänien zusammenarbeiten und unsere – ohnehin schon sehr guten – bilateralen Beziehungen weiter vertiefen", so Hoyer weiter. "Gemeinsam möchten wir die Lösung verschiedener alle EU-Mitgliedstaaten betreffende grenzüberschreitende Fragen erarbeiten. Unsere gemeinsame Reise ist ein Zeichen der engen und vertrauensvollen deutsch-britischen Zusammenarbeit in der Außenpolitik der EU.“

Der Transnistrien-Konflikt entstand im Jahr 1992 mit der Abspaltung der Region Transnistrien von der Republik Moldau im Rahmen einer kriegerischen Auseinandersetzung. Die Republik Moldau strebt die Wiedervereinigung des Landes an.

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