Köln kann mehr
alle Meldungen »

31.08.2010

FDP in der Bezirksvertretung Chorweiler

Meldung

Jamaika-Koalition in Chorweiler

Michael Birkholz, Mitglied der Bezirksvertretung Chorweiler
Bild vergrößern
Michael Birkholz, Mitglied der Bezirksvertretung Chorweiler
Michael Birkholz, Mitglied der Bezirksvertretung Chorweiler
Bild verkleinern
Michael Birkholz, Mitglied der Bezirksvertretung Chorweiler
Birkholz: Gute Aussichten auf erfolgreiche Zusammenarbeit

In der Bezirksvertretung Chorweiler schlossen sich nach der KölnWahl im vergangenen Jahr die Vertreterinnen und Vertreter von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zu einer so genannten „Jamaika-Koalition“ zusammen, nachdem zuvor die Verhandlungen über eine rot-grüne Koalition gescheitert waren. Michael Birkholz, Mitglied der Bezirksvertretung Chorweiler, erklärt dazu:

„Ich freue mich über die Zusammenarbeit mit den Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen und bin mir sicher, dass wir erfolgreich zusammenarbeiten werden und der Stadtbezirk Chorweiler davon profitieren wird. Rot-Grün hat ein desolates Bild in ihren Koalitionsverhandlungen abgegeben und umso mehr bin ich froh, dass wir nun endlich ein stabiles, motiviertes und erfolgsorientiertes Bündnis in der Bezirksvertretung Chorweiler gefunden haben.

Die Notwendigkeit eines gemeinsamen Eintretens ließ auch nicht lange auf sich warten. Denn das Vorgehen des Oberbürgermeisters bei der Besetzung der vakanten Bürgeramtsleiterstelle Chorweiler stieß auf heftigen Protest der Bezirksvertretung.

Mit sofortiger Wirkung hatte der Oberbürgermeister die Stelle als Bürgeramtsleiter besetzt und dabei das Recht der Bezirksvertretung zur Stellungnahme, wie sie in der Zuständigkeitsordnung garantiert wird, einfach missachtet. Denn eine Vorstellung des Kandidaten konnte wegen dessen Erkrankung nicht stattfinden, woraufhin die Beschlussvorlage über die Neubesetzung in der Sitzung der Bezirksvertretung vom 8. Juli 2010 vertagt werden musste. Trotz der noch ausstehenden Stellungnahme der Bezirksvertretung wurde die Stelle aber besetzt.

Zusammen mit der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Chorweiler haben wir deshalb den Oberbürgermeister aufgefordert, die Neubesetzung der Bürgeramtsleiterstelle Chorweiler auszusetzen, bis die Bezirksvertretung die Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten hat und damit ihr Beteiligungsrecht wahrnehmen konnte.

Nun bleibt abzuwarten, ob das Scheitern von Rot-Grün in Chorweiler Auswirkungen auf die Koalition im Stadtrat haben wird. Dass auch dort die Zusammenarbeit der beiden Koalitionspartner alles andere als reibungslos ist, ist inzwischen ja hinlänglich bekannt. Vielleicht wird man ja bald vom ‚Trendsetter’ Chorweiler sprechen, wenn auch im Stadtrat Rot-Grün demnächst scheitern und unser Modell auch dort Einzug halten sollte.“

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

alle Videos »

Videothek

Bettina Houben auf dem Bundesparteitag über eine mögliche Frauenquote innerhalb der Partei

Aktuelle Highlights

Do., 14.06.2018 Wackerhagen: Verantwortung für das Baudesaster endlich klären FDP fordert unabhängiges Gutachten zum Bühnendebakel Dr. Ulrich Wackerhagen
Die FDP-Fraktion hat für die kommende Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses beantragt, zusätzlich zu dem bereits vorliegenden Gutachten ... mehr
So., 10.06.2018 OB soll Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerke werden Erfolgreiche liberale Initiativen zur Ratssitzung FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Aufgrund der gescheiterten Einrichtung eines Drogenkonsumraums am Neumarkt beantragte die SPD-Fraktion eine Aktuelle Stunde zur Ratssitzung ... mehr
Mi., 30.05.2018 Sterck: Rahmenbedingungen für Kreuzfeld schnell klären FDP begrüßt Ankündigung der OB
Die Initiative der FDP-Fraktion im Rat ... mehr

Termin-Highlights

Johannes Vogel, MdB
Parteimanager, strategischer Kommunikator, Mädchen für alles: Bei den Generalsekretären – bei den Grünen „Politischer Geschäftsführer“ ...mehr

Di., 19.06.2018, 18:30 Uhr
Meilensteine-Tour der NRW-FDP
Christof Rasche, MdL
Mit Christof Rasche und Henning Höne Seit der Landtagswahl am 14. Mai 2017 arbeiten 28 liberale Landtagsabgeordnete daran, ...mehr

Mo., 25.06.2018, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Talentschulen: ein Weg zu Chancengerechtigkeit
NRW soll ein Land der Chancen, des Fortschritts und Wohlstands werden. Dazu muss die Qualität der Bildung von den Kitas bis zu den ...mehr

Mo., 18.06.2018, 18:00 Uhr
Fraktionsarbeitskreis Sport

Fr., 22.06.2018, 19:00 Uhr
CSD-Vorbereitungstreffen

Do., 28.06.2018 bis Di., 26.06.2018, 20:00 Uhr
Treffen des FDP-Stadtbezirksverbandes Ehrenfeld
weitere Termine »

Politik-Highlights

Ralph Sterck, MdR
Rede von Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushaltes ...mehr

So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr