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07.06.2010

Pressereferat - Auswärtiges Amt

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Nichtregierungsorganisationen und Bundesregierung erörtern Lage in Afghanistan

Dr. Werner Hoyer, MdB aus Köln
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Dr. Werner Hoyer, MdB aus Köln
Nichtregierungsorganisationen leisten in Afghanistan wichtige Aufbauarbeit und Hilfe. Die Bundesregierung unterstützt diesen zivilgesellschaftlichen Einsatz im Rahmen ihres Afghanistan-Engagements mit erheblichen Mitteln. Die Bundesregierung setzt daher den Dialog mit Vertretern der Nichtregierungsorganisationen fort.

Staatsminister Dr. Werner Hoyer, MdB kommt am heutigen Montag im Auswärtigen Amt gemeinsam mit seinen Kollegen Gudrun Kopp, MdB (Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung), Christian Schmidt, MdB (Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung) und Klaus-Dieter Fritsche (Staatssekretär im Bundesministerium des Inneren) mit Vertretern in Afghanistan engagierter Nichtregierungsorganisationen zusammen. Diese arbeiten im Verband Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO) zusammen. Ziel der Konsultationen ist, Informationen und Meinungen zu aktuellen Themen des deutschen Einsatzes für Afghanistan auszutauschen. Im Vorfeld des Treffens erklärte Staatsminister Hoyer heute in Berlin:

„Deutschland wird sich gemeinsam mit seinen internationalen Partnern weiterhin in Afghanistan engagieren und dabei eng mit der afghanischen Regierung zusammenarbeiten. Wir haben unsere Unterstützung für den zivilen Wiederaufbau erneut massiv ausgeweitet. Der in London vereinbarte Strategiewechsel der internationalen Gemeinschaft zielt darauf ab, dass die afghanische Seite Schritt für Schritt die Verantwortung für den Aufbau und die Sicherheit des Landes übernimmt. Deutsche Nichtregierungsorganisationen leisten in Afghanistan unermüdlich wichtige Aufbauarbeit und sind dabei erheblichen Gefahren ausgesetzt. Die Bundesregierung wird die enge Zusammenarbeit mit ihnen fortsetzen.“

Im Mittelpunkt des Gesprächs stehen die aktuelle Lage in Afghanistan, die Umsetzung der Beschlüsse der Londoner Afghanistan-Konferenz vom Januar 2010 und ein Ausblick auf die für Juli 2010 geplante Kabuler Konferenz. Die Bundesregierung hat die Mittel für den zivilen Wiederaufbau Afghanistans erneut stark erhöht. Für das Jahr 2010 sind nun ca. 430 Millionen Euro vorgesehen. Dies stellt eine Verdoppelung gegenüber dem Vorjahr dar.

Das Auswärtige Amt hat im Zeitraum 2001-2009 für Afghanistan insgesamt circa 430 Millionen Euro bereitgestellt. Für 2010 sind aus dem Haushalt des Auswärtigen Amts weitere ca. 180 Millionen Euro eingeplant. Im Zentrum stehen dabei unter anderem Maßnahmen zur Umfeldstabilisierung sowie zum Aufbau der Sicherheitskräfte. Zudem hat das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für 2010 zusätzlich zur bilateralen Entwicklungszusammenarbeit 10 Millionen Euro für Nichtregierungsorganisationen zur Verfügung gestellt.

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