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06.05.2010

FDP-Bundestagsfraktion

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Hoyer: Nukleare Abrüstung weltweit unterstützen

Dr. Werner Hoyer, MdB aus Köln
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In seiner Rede zur Überprüfungskonferenz des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen bezeichnete Dr. Werner Hoyer Abrüstung und Rüstungskontrolle als Grundpfeiler einer globalen Sicherheitsarchitektur für das kommende Jahrhundert. Vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York forderte er die Stärkung des Vertrages in allen drei Pfeilern: Abrüstung, Nichtverbreitung und die friedliche Nutzung der Kernenergie.

Staatsminister Dr. Werner Hoyer vertrat die Bundesregierung bei der alle fünf Jahre tagenden Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages. Bei der letzten Überprüfungskonferenz im Jahr 2005 konnte - anders als im Jahr 2000 - keine abschließende Einigung über weitere Fortschritte im Anwendungsbereich des NVV erzielt werden. Vor einer Wiederholung dieses Debakels warnte Hoyer ausdrücklich.

Um dies zu verhindern müsse, so Hoyer, als Ergebnis der Konferenz ein konkreter Handlungsplan verabschiedet werden, in dem die Ziele für das kommende Jahrzehnt definiert sind: "Wir brauchen diese Konferenz, um ein starkes Signal der Einigkeit zu senden. Im Mittelpunkt muss die Nachricht stehen, dass wir alle mehr Kooperation und Rüstungskontrolle und weniger Waffen wollen." Weiterhin würdigte Hoyer die Unterzeichnung eines neuen START-Abkommens zwischen den USA und Russland sowie den mutigen Schritt der US-Regierung, weitere Informationen zum US-Atomwaffenarsenal offenzulegen.

Hoyer wiederholte die Absicht der Bunderegierung, die in Deutschland verbliebenen taktischen Nuklearsprengköpfe im Einvernehmen mit unseren Partnern abzuziehen. Dies sei, zusammen mit einer Revision der Rolle von Kernwaffen im strategischen Konzept der NATO, ein weiterer Schritt zur Überwindung der Sicherheitsstrukturen des Kalten Krieges.

Nicht zuletzt warnte Staatsminister Hoyer vor der Entstehung eines neuen Rüstungswettlaufs. Den NVV-Vertrag zu stärken und eine nukleare Aufrüstung von Ländern wie Iran oder Nordkorea zu verhindern, seien die größten Herausforderungen der Konferenz.

Die alle fünf Jahre tagende Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages findet vom 03.-28. Mai in New York statt. Bei der letzten Überprüfungskonferenz im Jahr 2005 konnte - anders als im Jahr 2000 - keine abschließende Einigung über weitere Fortschritte im Anwendungsbereich des NVV erzielt werden. Bei den Überprüfungskonferenzen 1995 und 2000 hatte es zuvor Konsens zu wichtigen Fragen der Abrüstung und Nichtverbreitung gegeben.

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