Köln kann mehr
alle Meldungen »

08.04.2010

FDP-Bundestagsfraktion

Meldung

„Neue Musik und alte Töne“

Dr. Werner Hoyer, MdB aus Köln
Bild vergrößern
Dr. Werner Hoyer, MdB aus Köln
Dr. Werner Hoyer, MdB aus Köln
Bild verkleinern
Dr. Werner Hoyer, MdB aus Köln
Bilanz nach 150 Tagen schwarz-gelber Europapolitik

Nur wenn alte Töne in Form des Gemeinschaftsgedankens und neue Initiativen und Ideen zusammen kommen, sei eine effektive und funktionierende Europapolitik möglich. Der Bundesregierung, so der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Dr. Werner Hoyer MdB, gelinge eine gute Mischung aus beidem.

Hoyer, der bereits unter der Regierung von Helmut Kohl als Staatsminister im Auswärtigen Amt für Europafragen in den 90er Jahren zuständig war, nahm am Vorabend des vielbeachteten Europäischen Gipfeltreffens in Brüssel auf Einladung der Europa-Union Berlin und der EUD-Hauptstadtgruppe Europa-Professionell im Rahmen einer Podiumsdiskussion Stellung zur Europapolitik der Bundesregierung. Mehr als 150 Interessierte verfolgten die lebhafte Debatte im Europäischen Haus in Berlin, in deren Fokus aus aktuellem Anlass auch immer wieder die europäische Finanzmarktkrise und die ökonomischen Probleme in Griechenland standen.

Staatsminister Hoyer stellte ein mangelndes Grundvertrauen der Menschen in die Funktionsfähigkeit der EU fest und beklagte die fehlende Faszination für das Projekt Europa. Schlussendlich könne Europa nur mit den Bürgern gemeinsam gestaltet werden. Besonders wichtig sei daher die Selbstbehauptung der Europäer in der Globalisierung.

Die Schwierigkeiten der EU in diesem Bereich drückten sich besonders in der ungerechtfertigten Kritik an der Hohen Vertreterin Catherine Ashton und dem aktuellen Konflikt um den Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes aus. Die Herausforderung bestehe darin, die Gemeinschaftsmethode mit den intergouvernementalen Strukturen zusammenzuführen. Nachdem man sich jahrelang mit den institutionellen Fragen beschäftigt habe, müsse nun endlich mit den neu geschaffenen Institutionen gearbeitet werden, so Hoyer weiter.

Während Hoyer eine große Kontinuität in der Europapolitik Deutschlands gewahrt sieht, ließ sich für Petra Pinzler, Journalistin der Wochenzeitung DIE ZEIT, in den bisherigen Reaktionen auf die Griechenlandkrise keinerlei Kohärenz erkennen. Der Sprecher von Europa-Professionell, Dr. Joachim Wuermeling, betonte, dass die Bedingungen, unter denen Europapolitik aktuell stattfindet, sich dramatisch verändern, sowohl durch die neuen institutionellen Grundlagen mit dem Vertrag von Lissabon als auch durch äußere Einflüsse wie die Debatte um den Klimawandel und die Finanzkrise. Die EU befinde sich in einer Phase der Neuorientierung. Deutschland müsse sich, so Wuermeling, aktiv und kraftvoll in diesen Prozess einbringen.

Staatsminister Hoyer ließ am Ende keinen Zweifel aufkommen, dass Deutschland im gegenwärtigen Umbruchprozess und der operativ schwierigen Phase, in der sich die EU befindet, seiner verantwortlichen Rolle gerecht werden würde. (24.03.2010)

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

alle Videos »

Videothek

Reinhard Houben, MdB zum Thema Plattformökonomie

Aktuelle Highlights

Fr., 04.05.2018 Aktuelle Stunde der FDP zum Stadtwerke-Skandal eröffnet Ratssitzung Auch Ost-West-U-Bahn als liberale Initiative auf Tagesordnung FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Auf Antrag der FDP-Fraktion eröffnete ... mehr
Fr., 20.04.2018 FDP schlägt Dom-Museum für Historische Mitte vor Stadtmuseum soll im Zeughaus bleiben Pläne zur Erweiterung des Stadrtmuseums an der Zeughausstraße von 2009
Lorenz Deutsch MdL, Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Köln, ... mehr
Fr., 20.04.2018 FDP will Ost-West-U-Bahn zur Dürener Straße verlängern Höherer Verkehrswert würde Projekt erst ermöglichen Ost-West-U-Bahn bis Lindenthal
In einer Pressekonferenz im Rathaus erläuterte heute Ralph Sterck, ... mehr

Termin-Highlights


Fr., 25.05.2018, 18:00 Uhr
Datenschutzstammtisch zum Start der EUDSGVO
Handeln oder Haften! Ab dem 25.5.18 gilt europaweit die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und das neue ...mehr

Politik-Highlights

Ralph Sterck, MdR
Rede von Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushaltes ...mehr

So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr