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20.04.2009

FDP-Bundestagsfraktion

Meldung

Hoyer: UN-Konferenz gegen Rassismus wird für EU zur Blamage

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Zur Teilnahme von EU-Staaten an der UN-Konferenz gegen Rassismus erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Werner Hoyer:

Einmal mehr blamiert sich die EU durch ihre uneinheitliche Haltung hinsichtlich der Teilnahme an der UN-Konferenz gegen Rassismus in einer Frage mit hoher Symbolkraft bis auf die Knochen. Noch Mitte März hieß es, die EU wolle in jedem Fall eine geschlossene Haltung bezüglich ihrer Teilnahme oder ihres Fernbleibens einnehmen. Zum heutigen Beginn der Konferenz präsentiert sich die EU stattdessen einmal mehr gespalten.

Für die EU-Außenpolitik ist dieser Vorgang der "größte anzunehmende Unfall", und für alle, die sich Hoffnungen machen, die EU in außenpolitischen Fragen auseinanderdividieren zu können, ein Erfolg der vermeidbar gewesen wäre.

Dass die Bundesregierung sich selbst lange Zeit nicht für oder gegen eine Teilnahme entscheiden konnte, hat wesentlich dazu beigetragen, dass auf europäischer Ebene bis zuletzt keine einheitliche Linie gefunden werden konnte. Es ist vollkommen unverständlich, gerade nach den Erfahrungen mit der Vorgängerkonferenz in Durban im Jahre 2001, dass die Bundesregierung ein derart brisantes Thema versucht hat auszusitzen, anstatt innerhalb der EU eine Führungsrolle zu übernehmen.


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