Köln kann mehr
alle Meldungen »

19.01.2009

FDP-Bundestagsfraktion

Meldung

Hoyer: Einzelaktionen helfen im Nahen Osten nicht weiter

Dr. Werner Hoyer, MdB aus Köln
Bild vergrößern
Dr. Werner Hoyer, MdB aus Köln
Dr. Werner Hoyer, MdB aus Köln
Bild verkleinern
Dr. Werner Hoyer, MdB aus Köln
Auch Europa muss aus der Krise lernen

Zur Waffenruhe im Gazastreifen erklärt der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Werner Hoyer:

Es wurde allerhöchste Zeit, dass im Nahen Osten die Waffen wieder schweigen und der Politik wieder eine Chance gegeben wird. Es wird jetzt darauf ankommen, diesem sehr fragilen Waffenstillstand Stabilität zu geben. Genauso wie ein Diskutieren der Schuldfrage im Nahostkonflikt noch nie weitergeholfen hat, ist deshalb jetzt jedes Gerede über Sieger und Verlierer der zurückliegenden Wochen kontraproduktiv.

Zuallererst gilt es jetzt, mit der Vertrauensbildung vom Nullpunkt aus wieder anzufangen. Verlässliche Garantien dafür, dass Israels Städte nicht mehr beschossen werden, können dabei ebenso hilfreich sein, wie eine Sicherstellung der zivilen Versorgung des Gazastreifens.

Wirkliche Stabilität wird es in der Region nur dann geben, wenn der politische Prozess hin zu einer umfassenden Friedenslösung, am besten in institutionalisierter Form, wieder aufgenommen wird. Der neue amerikanische Präsident wird vom ersten Tag seiner Amtszeit an ebenso gefragt sein wie die Europäische Union, deren Auftreten über die gesamte Krise hinweg in der Form abenteuerlich und in der Sache ineffizient gewesen ist.

Politisch gehört auch Europa zu den Verlierern der jüngsten Nahostkrise, weil mal wieder Profilierungssehnsüchten Einzelner Vorrang vor einem gemeinsamen europäischen Auftreten gegeben wurde. Dabei gehört es zum kleinen Einmaleins jeglicher Nahostpolitik, dass Einzelaktionen in der Region wirkungslos sind und nur große Geschlossenheit Wirkung entfalten kann.

Mit einem neuen amerikanischen Präsidenten, bevorstehenden Wahlen in Israel und später auch in den palästinensischen Gebieten sowie einer EU, die dringend wieder zu sich kommen muss, stehen im Nahen Osten alle Zeichen auf Neuanfang.


Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

alle Videos »

Videothek

Reinhard Houben, MdB spricht zu Wirtschaft und Energie

Aktuelle Highlights

Di., 03.07.2018 Albach: Kämmerin betreibt Beutelschneiderei bei Bürgern FDP lehnt Erhöhung von Abwassergebühren ab Dr. Rolf Albach
Wie der heutigen Presseberichterstattung zu entnehmen war, beabsichtigt die Stadtkämmerin eine höhere Gebührenbelastung der Bürgerinnen und ... mehr
Do., 28.06.2018 Sterck: MiQua wird Leuchtturm Grundsteinlegung belohnt jahrzehntelange Arbeit der Liberalen für Jüdisches Museum Neuer Platz zwischen MiQua und Wallraf-Richartz-Museum
Zur Grundsteinlegung für das Jüdische Museum im Archäologischen Quartier - MiQua auf dem Rathausvorplatz erklärt der ... mehr
Mi., 27.06.2018 Deutsch: Landesregierung stärkt Freie Szene in NRW Kölner Institutionen erhalten ab 2018 deutlich mehr Fördermittel Lorenz Deutsch, MdL
Die von Freien Demokraten und Christdemokraten getragene Landesregierung erhöht die Landesförderung für die Freie Szene in diesem Jahr ... mehr

Termin-Highlights

Ria Schröder, Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen
Wie sieht unsere Vision von Geschlechtergerechtigkeit aus? Welche gesellschaftlichen Bedingungen wollen wir verändern, um dieser Vision ...mehr

Mi., 08.08.2018, 18:00 Uhr
Sommerfest mit Christian Lindner
Christian Lindner, MdB
Die Kölner FDP hat in den letzten Jahren viele Mitglieder gewonnen. Gemeinsam weiter zu wachsen, vertrauenswürdige Politik in Köln erlebbar ...mehr

Politik-Highlights

Ralph Sterck, MdR
Rede von Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushaltes ...mehr

So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr