Köln kann mehr
alle Meldungen »

14.02.2008

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Meldung

Gebauer: Schulneubau am Venloer Wall beschließen

Yvonne Gebauer, MdR
Bild vergrößern
Yvonne Gebauer, MdR
Yvonne Gebauer, MdR
Bild verkleinern
Yvonne Gebauer, MdR
Beratungsresistente SPD blockiert seit Mai 2007 einvernehmliche Lösung bei der Standortwahl

Die SPD im Kölner Rat hat die Schuldezernentin Agnes Klein, auch SPD, aufgefordert, ihre Umzugspläne für mehrere Grundschulen in der nördlichen Altstadt zu stoppen. Dazu erklärt die Schulpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Yvonne Gebauer:

„Typisch Kölner SPD! Erst verursacht sie das Umzugschaos, weil die Fraktion seit Frühjahr 2007 unfähig ist, eine Entscheidung zu Grundschulstandorten zu treffen. Dann legt deren eigene Dezernentin einen Umzugsplan vor, bei dem Wut und Protest bei den Eltern vorprogrammiert sind. Und dann hat sie die Frechheit und spielt sich als Retterin auf, indem sie die eigenen Pläne stoppt. Doch so lassen sich die Kölnerinnen und Kölner nicht veräppeln! Im Agnesviertel sollen schon Grundschülerinnen und Grundschüler mit schwarzen Pappnasen als Protest gesichtet worden sein. Die Volkssitzung auf dem Neumarkt lässt schön grüßen!

Nun zu den Fakten. Seit 2006 ist die Grundschulproblematik in der nördlichen Innenstadt der Politik bekannt – außer offensichtlich dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Martin Börschel. Da mehrere Grundschulen ein Standortproblem aus unterschiedlichsten Gründen (zu klein oder kaputte Bausubstanz) haben, schlug die FDP-Fraktion schon im Mai 2007 eine für die betroffenen Grundschulen und ihre Eltern einvernehmliche Lösung vor. Um den schulpolitischen gordischen Knoten zu zerschlagen, hat die FDP-Fraktion einen Neubau für die Montessori-Grundschule Gilbachstraße am Venloer Wall beantragt. Mit dem Neubau könnten dann die Umzugswünsche aller anderen Grundschulen in der nördlichen Innenstadt erfüllt werden. Die Grundschulen würden alle in ihren Veedeln bleiben.

Im Antrag haben wir die Verwaltung mit aufgefordert, alles zu veranlassen, um den Flächennutzungsplan zu ändern, um die neue Grundschule dort bauen zu können, da sich der Standort im inneren Grüngürtel befindet. Für unsere Pänz halten wir hier eine Ausnahme für mehr als gerechtfertig, insbesondere da Fauna und Flora am dortigen Venloer Wall arg bescheiden sind. Doch SPD, Grüne und ihre Dezernentin moserten, vertagten und blockierten im Rat die Entscheidung und verursachten damit erst die Chaosplanung.

Nun ist die SPD wieder einmal durch Volksproteste schmerzlich aufgewacht. Die FDP-Antrag steht noch, Rot-Grün muss nur zustimmen und alle Probleme sind gelöst.“


Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Bildungspolitik.

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

alle Videos »

Videothek

Reinhard Houben, MdB spricht zu Wirtschaft und Energie

Aktuelle Highlights

Di., 03.07.2018 Albach: Kämmerin betreibt Beutelschneiderei bei Bürgern FDP lehnt Erhöhung von Abwassergebühren ab Dr. Rolf Albach
Wie der heutigen Presseberichterstattung zu entnehmen war, beabsichtigt die Stadtkämmerin eine höhere Gebührenbelastung der Bürgerinnen und ... mehr
Do., 28.06.2018 Sterck: MiQua wird Leuchtturm Grundsteinlegung belohnt jahrzehntelange Arbeit der Liberalen für Jüdisches Museum Neuer Platz zwischen MiQua und Wallraf-Richartz-Museum
Zur Grundsteinlegung für das Jüdische Museum im Archäologischen Quartier - MiQua auf dem Rathausvorplatz erklärt der ... mehr
Mi., 27.06.2018 Deutsch: Landesregierung stärkt Freie Szene in NRW Kölner Institutionen erhalten ab 2018 deutlich mehr Fördermittel Lorenz Deutsch, MdL
Die von Freien Demokraten und Christdemokraten getragene Landesregierung erhöht die Landesförderung für die Freie Szene in diesem Jahr ... mehr

Termin-Highlights

Ria Schröder, Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen
Wie sieht unsere Vision von Geschlechtergerechtigkeit aus? Welche gesellschaftlichen Bedingungen wollen wir verändern, um dieser Vision ...mehr

Mi., 08.08.2018, 18:00 Uhr
Sommerfest mit Christian Lindner
Christian Lindner, MdB
Die Kölner FDP hat in den letzten Jahren viele Mitglieder gewonnen. Gemeinsam weiter zu wachsen, vertrauenswürdige Politik in Köln erlebbar ...mehr

Politik-Highlights

Ralph Sterck, MdR
Rede von Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushaltes ...mehr

So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr