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12.06.2007

FDP-Landtagsfraktion NRW

Meldung

Ikea am Butzweilerhof realisierbar

Dietmar Brockes, MdL
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Dietmar Brockes, MdL
Brockes: Koalition stärkt kommunale Verantwortung

Eine deutliche Stärkung der kommunalen Verantwortung sehen die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP beim Landesentwicklungsprogramm vor. Dazu ist im heutigen Wirtschaftsausschuss ein Änderungsantrag verabschiedet worden. "Mit dem Landesentwicklungsprogramm setzen wir vorrangig ein Ziel um, wir schützen die Innenstädte und insbesondere den gewachsenen mittelständischen Einzelhandel gegen den großflächigen Einzelhandel auf der grünen Wiese. Wir beleben die Innenstädte und wenden eine drohende Verödung ab", erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dietmar Brockes.

In der Koalition herrsche jedoch auch Einigkeit darüber, dass in begründeten Einzelfällen auch Ausnahmen bei Ansiedlungen von großflächigem Einzelhandel außerhalb der Innenstädte geben müsse. "Wenn vor Ort Einigkeit über ein Großprojekt auf der grünen Wiese besteht, dann soll es auch realisiert werden können", sagt Brockes. Mit dieser Regelung werde die kommunale Verantwortung deutlich gestärkt und ein Kernanliegen der FDP in das Landesentwicklungsprogramm eingespeist. Somit ist auch die Ikea-Ansiedlung in Köln-Ossendorf möglich.

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