Köln kann mehr
alle Meldungen »

11.06.2007

FDP-Landtagsfraktion NRW

Meldung

Orth: Zusammenarbeit statt Zusammenlegung

Dr. Robert Orth, MdL
Dr. Robert Orth, MdL
Dr. Robert Orth, MdL
Bild verkleinern
Dr. Robert Orth, MdL
Standorte von Arbeits- und Finanzgerichten bleiben erhalten

Gute Nachrichten für alle Steuerzahler und Arbeitnehmer: Die Landesarbeitsgerichte in Köln und Düsseldorf sowie die Finanzgerichte in beiden Städten bleiben erhalten. "Ich bin zufrieden, dass wir die kurzen Wege beibehalten können", so Orth.

Die Landesarbeitsgerichte und Finanzgerichte standen wegen ihrer geringen Größe und der damit zusammenhängenden relativ hohen Fixkosten auf dem Prüfstand. Das Justizministerium hatte daher eine Zusammenlegung der Finanzgerichte in Düsseldorf und der Arbeitsgerichte in Köln erwogen.

Nun wird durch eine verstärkte Zusammenarbeit der beiden Landesarbeitsgerichte untereinander und der Finanzgerichte Düsseldorf und Köln standortübergreifend die Präsenz in beiden Städten gesichert. Orth wörtlich: "Das zeigt wieder einmal, dass wir im Gegensatz zu rot-grün das Sparpotenzial heben, ohne die Bürgernähe aus dem Blick zu verlieren".

Beispielsweise werden die Finanzgerichte zukünftig ihre Verwaltungen so ausrichten, dass an einem Standort die Personalpolitik behandelt wird und an dem anderen Standort die Haushaltsangelegenheiten angesiedelt sein werden. Orth: "Das ist ein Modell mit Vorbildcharakter: Die Gerichtsverwaltung schafft standortübergreifend Einsparpotenziale, die Bürgernähe bleibt gewahrt und die Steuerzahler werden weniger belastet."

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

alle Videos »

Videothek

Bettina Houben auf dem Bundesparteitag über eine mögliche Frauenquote innerhalb der Partei

Aktuelle Highlights

Do., 14.06.2018 Wackerhagen: Verantwortung für das Baudesaster endlich klären FDP fordert unabhängiges Gutachten zum Bühnendebakel Dr. Ulrich Wackerhagen
Die FDP-Fraktion hat für die kommende Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses beantragt, zusätzlich zu dem bereits vorliegenden Gutachten ... mehr
So., 10.06.2018 OB soll Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerke werden Erfolgreiche liberale Initiativen zur Ratssitzung FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Aufgrund der gescheiterten Einrichtung eines Drogenkonsumraums am Neumarkt beantragte die SPD-Fraktion eine Aktuelle Stunde zur Ratssitzung ... mehr
Mi., 30.05.2018 Sterck: Rahmenbedingungen für Kreuzfeld schnell klären FDP begrüßt Ankündigung der OB
Die Initiative der FDP-Fraktion im Rat ... mehr

Termin-Highlights

Johannes Vogel, MdB
Parteimanager, strategischer Kommunikator, Mädchen für alles: Bei den Generalsekretären – bei den Grünen „Politischer Geschäftsführer“ ...mehr

Di., 19.06.2018, 18:30 Uhr
Meilensteine-Tour der NRW-FDP
Christof Rasche, MdL
Mit Christof Rasche und Henning Höne Seit der Landtagswahl am 14. Mai 2017 arbeiten 28 liberale Landtagsabgeordnete daran, ...mehr

Mo., 25.06.2018, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Talentschulen: ein Weg zu Chancengerechtigkeit
NRW soll ein Land der Chancen, des Fortschritts und Wohlstands werden. Dazu muss die Qualität der Bildung von den Kitas bis zu den ...mehr

Fr., 22.06.2018, 19:00 Uhr
CSD-Vorbereitungstreffen

Do., 28.06.2018 bis Di., 26.06.2018, 20:00 Uhr
Treffen des FDP-Stadtbezirksverbandes Ehrenfeld
weitere Termine »

Politik-Highlights

Ralph Sterck, MdR
Rede von Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushaltes ...mehr

So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr