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26.01.2007

FDP-Bundestagsfraktion

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Bush-Rede wie aus einer anderen Welt

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US-Präsident George W. Bush hat den US-Kongress und die amerikanische Öffentlichkeit zur Unterstützung für seine "neue Strategie" im Irak aufgefordert. Die Sicherheit der Amerikaner hänge von einem Erfolg im Irak beim Kampf gegen Extremisten und Islamisten ab, sagte Bush in seiner Rede zur Lage der Nation am Dienstagabend vor dem Kongress in Washington. FDP-Außenpolitiker Dr. Werner Hoyer, der sich zurzeit in Washington aufhält und als Gast an der gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus teilgenommen hat, meint: "Präsident Bush hat eine Chance vertan."

Ein Sieg im Irak ist nach Ansicht des US-Präsidenten nach wie vor möglich, auch wenn es derzeit eine "tragische Eskalation von religiös motivierter Wut und Rache" gebe. Bush verteidigte die Entsendung von mehr als 20 000 zusätzlichen Soldaten. Sie seien notwendig, um die Lage im Irak, vor allem aber in Bagdad zu stabilisieren. Die Iraker könnten dies noch nicht alleine bewältigen. Nach sorgfältiger Abwägung aller Optionen seien er und die militärische Führung zu dem Ergebnis gekommen, dass die "neue Strategie" die beste Aussicht auf einen Erfolg habe, betonte Bush. Die US-Demokraten kritisieren die Fortsetzung der Irakpolitik scharf und forderten Bush zu einer Umkehr auf.

Ähnlich beurteilt auch der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Werner Hoyer den Auftritt Bushs: "Gerade in der Außenpolitik, die das amerikanische Volk derzeit aufwühlt und tief teilt, beharrte er stur auf seinem 'Weiter so' und 'more of the same'". Diese Rede habe "teilweise unwirklich" angemutet, so Hoyer, "wie aus einer anderen Welt".

Seiner Ansicht nach hat das amerikanische Volk Präsident Bush "längst abgeschrieben." Daran ändere auch nicht, dass das amerikanische Parlament die Formen wahre und dem Präsidenten freundlich-diszipliniert zuhöre. "Amerika wird noch zwei Jahre mit diesem Präsidenten leben und sich auf noch manche Überraschung gefasst machen müssen – und wir auch", ist seine Vermutung. Das sei alles andere als ermutigend. "Das ist gerade im Hinblick auf die großen weltpolitischen Konflikte durchaus beunruhigend."


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