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31.08.2006

FDP-Bundestagsfraktion

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Hoyer: Aktivität von Russland und China in Iran-Frage

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Zu den jüngsten Entwicklungen um das iranische Nuklearprogramm erklärt der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Werner Hoyer:

Teheran weist das internationale Verhandlungsangebot über sein Nuklearprogramm brüsk zurück - jetzt müssen die ständigen fünf Sicherheitsratsmitglieder und Deutschland darauf reagieren. Denn wenn diese sechs Staaten jetzt einknicken oder sich vom iranischen Präsidenten auseinanderdividieren lassen, verliert die internationale Staatengemeinschaft an Glaubwürdigkeit und der Iran kann mit seinem Programm einfach fortfahren.

Russland und China scheinen bislang nicht bereit, mit Sanktionen auf die iranische Verweigerungshaltung zu reagieren. Sie setzen weiter auf eine Verhandlungslösung ohne Druckmaßnahmen. Moskau und Peking müssen jetzt zeigen, wie sie den Iran dazu bringen wollen, von möglichen Nuklearwaffenplänen auf verifizierbare Weise Abstand zu nehmen. Die Bundesregierung sollte das gemeinsam mit den westlichen Partnern offensiv einfordern. China und Russland haben genauso wie wir jedes Interesse daran, einen nuklear bewaffneten Iran zu verhindern.


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