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04.11.2005

FDP-Bundestagsfraktion

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Hoyer: Scheitern der Koalition in Köln wirft Schatten bis Berlin

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Zum Scheitern der Großen Koalition in Köln erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Werner Hoyer:

Es ist und bleibt ein Mythos, dass Große Koalitionen die beste Antwort auf große Probleme sind. Große Probleme und gigantische Herausforderungen gibt es in Köln – wie auch im Bund – seit langer Zeit mehr als genug. Ein knappes Jahr hat Schwarz-Rot daraus in Köln in erster Linie Stillstand produziert. Konsequenterweise ist deshalb nach nur einem Jahr diese Große Koalition nun zerbrochen. In der Perspektive ist das für Köln zunächst einmal eine gute Nachricht, auch wenn der innere Zustand der Kölner CDU Zweifel daran aufkommen lässt, ob die Türen für einen echten Politikwechsel in Köln damit nun wirklich geöffnet sind.
Die Koalitionsverhandlungen in Berlin stehen damit weiterhin unter einem schlechten Stern. Anfang dieser Woche die „Selbstenthauptung“ der SPD, nun das Scheitern der Großen Koalition in Köln im Praxistest. Es wäre nicht das erste Mal, das politische Feldversuche in Städten und Kommunen einen Trend vorwegnehmen, der auf kurz oder lang auch die Landes- und Bundespolitik erreicht. Erst scheiterte in Köln das schwarz-grüne Experiment und jetzt die Große Koalition. Die zukünftigen Koalitionäre in Berlin sollten dies im Hinterkopf behalten, wenn sie weiter nach dem Motto verhandeln „erst die Menschen zur Kasse bitten, Reformen kommen dann später“. Unser Land hat dafür keine Zeit. Große Koalitionen manchmal auch nicht.

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