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03.05.2005

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Meldung

Stadt verschläft Einsparungspotential bei Ampeln

Christtraut Kirchmeyer, MdR
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Christtraut Kirchmeyer, MdR
Kirchmeyer: Nächtliches abschalten spart Geld

Die FDP hat bereits zur konstituierenden Sitzung des Verkehrsausschusses im November letzten Jahres eine Anfrage zur Reduzierung von Lichtsignalanlagen (LSA), oder einfacher gesagt Ampeln, gestellt, die in der heutigen Sitzung - ein halbes Jahr später - endlich beantwortet wird. Die FDP möchte wissen, wieso es anderen Kommunen gelingt, durch teilweise Abschaltung von LSA zu sparen, und hier in Köln das Projekt zum Abschalten von LSA nicht vorwärts kommt. Hierzu und zur inzwischen vorliegenden Antwort der Verwaltung zur Privatisierung von Lichtsignalanlagen erklärt die stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Christtraut Kirchmeyer:

„Ich verstehe es einfach nicht. In anderen Städten und Gemeinden werden Einsparungen durch zeitweises nächtliches Abschalten von Ampeln erzielt und hier in Köln schaffen wir es nicht, eine erkleckliche Anzahl von Ampeln zu benennen, die anders geschaltet bzw. durch Kreisverkehre ersetzt werden kann, um die jährlichen Kosten von 2,35 Millionen Euro zu reduzieren oder zumindest den Finanzbedarf für die Erneuerung unter die bisherigen 23 Millionen Euro zu drücken. Geschweige denn, dass sich die Verwaltung angeregt sieht, nach unserer Anfrage Überlegungen zur möglichen Privatisierung der LSA anzustrengen.

Ebenso im Sande verlaufen ist anscheinend der Versuch mit so genannten nächtlichen „All-Rot“-Schaltungen, wie er vor Jahren von FDP und CDU veranlasst wurde. Auch hier hätte meine Fraktion gerne Auskunft von der Verwaltung, wie der Sachstand ist. Ich hoffe, die Verwaltung kommt endlich in Schwung und benennt uns LSA, die wir nachts abschalten können. Ich bin mir sicher, dass wir in Köln genügend Ampeln haben, die ohne Probleme für die Verkehrssicherheit nachts ausgeschaltet werden können.“


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