Köln kann mehr
alle Meldungen »

28.10.2004

FDP-Bundestagsfraktion

Meldung

Barroso trifft richtige Entscheidung in letzter Minute

Dr. Werner Hoyer, MdB aus Köln
Bild vergrößern
Dr. Werner Hoyer, MdB aus Köln
Dr. Werner Hoyer, MdB aus Köln
Bild verkleinern
Dr. Werner Hoyer, MdB aus Köln
Zur Rücknahme des Vorschlags für die Besetzung der neuen EU-Kommission durch den designierten Kommissionspräsidenten Barroso, erklärt aus Straßburg der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Werner Hoyer:

Barroso hat mit der Rücknahme seines Vorschlags zur Besetzung der zukünftigen Kommsion in letzter Minute die richtige Entscheidung getroffen. Zulange hat Barroso die Bedenken des Parlaments gegenüber Rocco Buttiglione ignoriert. Im Kern ging es dabei nie um die Frage nach der persönlichen Gesinnung Buttigliones, die es in jedem Fall zu respektieren gilt, sondern darum, ob er der richtige Mann für die Ausübung des Initiativmonopols bei allen Fragen der Europäischen Innen- und Rechtspolitik sein würde. In dieser Hinsicht waren die Zweifel der Parlamentarier angesichts seines Verhaltens während des Verfassungskonvents und seiner Vorstellung im Parlament überaus berechtigt.

Barroso kann es nun trotzdem gelingen, aus dieser Niederlage gestärkt hervorzugehen. Denn auch Barroso weiß, dass ein vertrauensvolles Verhältnis der Kommission zum Parlament die Grundvoraussetzung dafür ist, dass er seine zukünftigen Initiativen gegenüber dem Rat wird durchsetzen können. Kommission und Parlament sind nur dann stark, wenn sie enge und vertrauensvolle Verbündete sind. Das hat Barroso zu lange übersehen.


Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

alle Videos »

Videothek

Reinhard Houben, MdB zu einem möglichen Freihandelsabkommen mit Kanada und Japan

Aktuelle Highlights

Di., 03.07.2018 Albach: Kämmerin betreibt Beutelschneiderei bei Bürgern FDP lehnt Erhöhung von Abwassergebühren ab Dr. Rolf Albach
Wie der heutigen Presseberichterstattung zu entnehmen war, beabsichtigt die Stadtkämmerin eine höhere Gebührenbelastung der Bürgerinnen und ... mehr
Do., 28.06.2018 Sterck: MiQua wird Leuchtturm Grundsteinlegung belohnt jahrzehntelange Arbeit der Liberalen für Jüdisches Museum Neuer Platz zwischen MiQua und Wallraf-Richartz-Museum
Zur Grundsteinlegung für das Jüdische Museum im Archäologischen Quartier - MiQua auf dem Rathausvorplatz erklärt der ... mehr
Mi., 27.06.2018 Deutsch: Landesregierung stärkt Freie Szene in NRW Kölner Institutionen erhalten ab 2018 deutlich mehr Fördermittel Lorenz Deutsch, MdL
Die von Freien Demokraten und Christdemokraten getragene Landesregierung erhöht die Landesförderung für die Freie Szene in diesem Jahr ... mehr

Termin-Highlights


Mi., 08.08.2018, 18:00 Uhr
Sommerfest mit Christian Lindner
Christian Lindner, MdB
Die Kölner FDP hat in den letzten Jahren viele Mitglieder gewonnen. Gemeinsam weiter zu wachsen, vertrauenswürdige Politik in Köln erlebbar ...mehr

Politik-Highlights

Ralph Sterck, MdR
Rede von Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushaltes ...mehr

So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr