Köln kann mehr
alle Meldungen »

10.11.2003

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Meldung

OB rudert zurück: Weiter Unterlagen für Bezirke

Repgen: Ein kleiner Erfolg!
Repgen: Ein kleiner Erfolg!
Repgen: Ein kleiner Erfolg!
Bild verkleinern
Repgen: Ein kleiner Erfolg!
Erfolg für FDP-Initiative

Im heutigen Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen (AVR) verkündete die Verwaltung, dass die Fraktionen und Einzelmandatsträger in den Bezirksvertretungen vorerst bis Ende des Jahres weiter Unterlagen der Ratsgremien erhalten. Für 2004 suche man allerdings noch nach einer Lösung, die allen Interessen gerecht werde. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Dietmar Repgen:

"Es tut sich was. Die große Protestwelle gegen den Beschluss des OB, die Bezirksvertreter künftig nicht mehr mit den Unterlagen des Rates und der Ausschüsse zu versorgen, hat offenbar gewirkt. Nunmehr ist man zumindest bis Jahresende bereit, alles so zu lassen, wie es ist. Das ist ein kleiner Erfolg auch für die FDP, die sich wie andere in der vergangenen Woche massiv beim OB für eine Rücknahme der Entscheidung eingesetzt hatte.

Es bleibt allerdings dabei: Für 2004 gibt es noch keine Lösung. Wir fordern daher nochmals ausdrücklich, dass die Fraktionen bzw. Einzelmandatsträger in den Bezirksvertretungen auch im nächsten Jahr mit allen Informationen versorgt werden, die sie für ihre Arbeit brauchen. Hierzu werden wir gegebenenfalls in der AVR-Sitzung im Dezember eine weitere Initiative starten."

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

alle Videos »

Videothek

Bettina Houben auf dem Bundesparteitag über eine mögliche Frauenquote innerhalb der Partei

Aktuelle Highlights

Do., 14.06.2018 Wackerhagen: Verantwortung für das Baudesaster endlich klären FDP fordert unabhängiges Gutachten zum Bühnendebakel Dr. Ulrich Wackerhagen
Die FDP-Fraktion hat für die kommende Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses beantragt, zusätzlich zu dem bereits vorliegenden Gutachten ... mehr
So., 10.06.2018 OB soll Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerke werden Erfolgreiche liberale Initiativen zur Ratssitzung FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Aufgrund der gescheiterten Einrichtung eines Drogenkonsumraums am Neumarkt beantragte die SPD-Fraktion eine Aktuelle Stunde zur Ratssitzung ... mehr
Mi., 30.05.2018 Sterck: Rahmenbedingungen für Kreuzfeld schnell klären FDP begrüßt Ankündigung der OB
Die Initiative der FDP-Fraktion im Rat ... mehr

Termin-Highlights


Mo., 25.06.2018, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Talentschulen: ein Weg zu Chancengerechtigkeit
NRW soll ein Land der Chancen, des Fortschritts und Wohlstands werden. Dazu muss die Qualität der Bildung von den Kitas bis zu den ...mehr

Do., 28.06.2018, 20:00 Uhr
FreiGespräch mit Henriette Reker
Oberbürgemeisterin Henriette Reker
Weitere Infos ...mehr

Sa., 07.07.2018, 09:30 Uhr bis 14:00 Uhr
eMobility Live - Fährt NRW bald elektrisch?
Kaum eine Frage wird derzeit so kontrovers diskutiert, wie die nach der Zukunft der Mobilität. Die aktuellen Dieselfahrverbote in Hamburg ...mehr

Do., 21.06.2018, 15:00 Uhr
Liberales Forum Integration

Fr., 22.06.2018, 19:00 Uhr
CSD-Vorbereitungstreffen
weitere Termine »

Politik-Highlights

Ralph Sterck, MdR
Rede von Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushaltes ...mehr

So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr