Köln kann mehr
alle Meldungen »

22.10.2003

FDP-Landtagsfraktion NRW

Meldung

AIDS-Hilfe Köln nicht im Regen stehen lassen

Dr. Daniel Sodenkamp, MdL
Dr. Daniel Sodenkamp, MdL
Dr. Daniel Sodenkamp, MdL
Bild verkleinern
Dr. Daniel Sodenkamp, MdL
Sodenkamp kritisiert falsche Prioritätensetzung der Landesregierung

Die Bedeutung der Kölner AIDS-Hilfe hat der nordrhein-westfälische FDP-Landtagsabgeordnete Dr. Daniel Sodenkamp hervorgehoben. In Köln leben etwa 2.000 HIV-Infizierte, von denen 1.140 Personen an AIDS erkrankt sind. Angesichts dieser Zahlen und des großen Zulaufs zur Kölner AIDS-Hilfe aus ganz NRW kritisiert Sodenkamp die von der Landesregierung vorgesehenen Mittelkürzungen massiv. Derzeit machen beängstigende Streichlisten von rot-grün die Runde, die im Fall der Kölner AIDS-Hilfe Mindereinnahmen von bis zu € 67.800 jährlich bedeuten könnten. Einrichtungen wie der Mittagstisch und Aufklärung an Schulen wären kaum noch aufrecht zu erhalten, wenn die rot-grünen Pläne realisiert würden.

Sodenkamp will für die Kölner AIDS-Hilfe alles tun, um diese drastischen Kürzungen zu verhindern. Der Landtagsabgeordnete wendet sich gegen Kürzungen nach dem Rasenmäher-Prinzip ebenso wie einseitiges Sparen zu Lasten der Schwachen und Kranken. Er fordert die Landesregierung auf, vor Einbringung des Haushalts in das parlamentarische Verfahren das Gespräch mit Vertretern der Kölner AIDS-Hilfe zu suchen und sich selbst vor Ort ein Bild über die dramatischen Konsequenzen der geplanten Streichungen zu machen.

Resignierenden Äußerungen, wonach der Kampf gegen Kürzungen ohnehin kaum Erfolgsaussichten hätte, hält Sodenkamp entgegen: „So lange diese rot-grüne Landesregierung nicht wirklich die Steinkohle-Subventionen deutlich herunterfährt, sondern stattdessen neue Subventionsgräber auftut, indem sie z. B. Windkraftanlagen mit unvorstellbaren Milliardenbeträgen fördert, so lange gibt es auch noch Spielräume im Landeshaushalt.“ Es müsse jetzt darum gehen, so Sodenkamp weiter, Augenmaß bei den Kürzungen walten zu lassen. Dazu gehöre vor allem auch, die Relationen der Fördersummen in Betracht zu ziehen. So seien Windkraftförderungen um ein Vieltausendfaches höher als die Unterstützung der unerlässlichen Förderungen im AIDS-Bereich. Dieses Missverhältnis werde bei Kürzungen nach der Rasenmäher-Methode nicht beseitigt.


Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Lesben und Schwule.

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

alle Videos »

Videothek

Reinhard Houben, MdB spricht zu Wirtschaft und Energie

Aktuelle Highlights

Di., 03.07.2018 Albach: Kämmerin betreibt Beutelschneiderei bei Bürgern FDP lehnt Erhöhung von Abwassergebühren ab Dr. Rolf Albach
Wie der heutigen Presseberichterstattung zu entnehmen war, beabsichtigt die Stadtkämmerin eine höhere Gebührenbelastung der Bürgerinnen und ... mehr
Do., 28.06.2018 Sterck: MiQua wird Leuchtturm Grundsteinlegung belohnt jahrzehntelange Arbeit der Liberalen für Jüdisches Museum Neuer Platz zwischen MiQua und Wallraf-Richartz-Museum
Zur Grundsteinlegung für das Jüdische Museum im Archäologischen Quartier - MiQua auf dem Rathausvorplatz erklärt der ... mehr
Mi., 27.06.2018 Deutsch: Landesregierung stärkt Freie Szene in NRW Kölner Institutionen erhalten ab 2018 deutlich mehr Fördermittel Lorenz Deutsch, MdL
Die von Freien Demokraten und Christdemokraten getragene Landesregierung erhöht die Landesförderung für die Freie Szene in diesem Jahr ... mehr

Termin-Highlights

Ria Schröder, Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen
Wie sieht unsere Vision von Geschlechtergerechtigkeit aus? Welche gesellschaftlichen Bedingungen wollen wir verändern, um dieser Vision ...mehr

Mi., 08.08.2018, 18:00 Uhr
Sommerfest mit Christian Lindner
Christian Lindner, MdB
Die Kölner FDP hat in den letzten Jahren viele Mitglieder gewonnen. Gemeinsam weiter zu wachsen, vertrauenswürdige Politik in Köln erlebbar ...mehr

Politik-Highlights

Ralph Sterck, MdR
Rede von Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushaltes ...mehr

So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr