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09.05.2003

FDP-Bundestagsfraktion

Meldung

Schieflagen im Weimarer Dreieck beseitigen

Werner Hoyer, MdB aus Köln
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Werner Hoyer, MdB aus Köln
Zum heutigen deutsch-französischen-polnischen Gipfeltreffen in Breslau im Rahmen des Weimarer Dreiecks erklärt der außenpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Werner Hoyer:

Am Tag, an dem der Deutsche Bundestag über die Ratifizierung der NATO-Beitrittsverträge für sieben weitere mittel- und osteuropäische Reformstaaten entscheidet, treffen sich Deutsche, Franzosen und Polen im Rahmen des „Weimarer Dreiecks“ in Breslau zu einem gewiss nicht spannungsfreien Gipfel. Polen hat sich im Irak-Krieg eindeutig an die Seite der USA gestellt und ist dafür von Washington mit der Übertragung großer Verantwortung im Nordirak belohnt, gleichzeitig aber von Paris mit äußerst undiplomatischen Worten geradezu „abgewatscht“ worden. Auch zwischen der Bundesregierung und der polnischen Regierung gibt es Spannungen, seitdem Verteidigungsminister Struck auf den Vorschlag einer Beteiligung des deutsch-dänisch-polnischen Korps im Nordirak höchst beleidigt reagiert hat.

Sicherlich wäre diese Initiative von polnischer Seite besser vorher abgestimmt worden. In der Substanz sollte die Bundesregierung diesen Vorschlag, der durch die Beteiligung eines multilateralen Korps auf eine stärkere NATO-Beteiligung insgesamt hinauslaufen würde, jedoch nicht aus purer Empfindlichkeit oder Eitelkeit von vornherein beiseite schieben.

Es gibt viel zu tun für den heutigen Gipfel! Polen ist unter den neuen und zukünftigen EU- und NATO-Mitgliedsländern sicherlich das bedeutendste, vor allem für seine deutschen Nachbarn. Umso wichtiger, dass Deutschland und Frankreich in Breslau die jüngsten Irritationen zu unserem wichtigen östlichsten Nachbarn ausräumen und endlich wieder zu einer gemeinsamen Sprache zurückfinden. Es ist höchste Zeit, dem lange von Berlin und Paris vernachlässigten Weimarer Dreieck wieder die gebührende Aufmerksamkeit zu geben.


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