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17.11.2015

FDP-Landtagsfraktion NRW

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Freimuth: Bedingungen für Qualität an Hochschulen verschlechtern sich weiter

Angela Freimuth, MdL
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Angela Freimuth, MdL
Vier Jahre nach Abschaffung der Studienbeiträge
Vor vier Jahren hat die rot-grüne Landesregierung den Hochschulen die Möglichkeit untersagt, über Studienbeiträge Mittel zum Qualitätsausbau (maximal 500 Euro pro Semester und Studierenden) zu erzielen. Schon damals war abzusehen, dass die zugesagte Kompensation aus dem Landeshaushalt nicht reichen würde. Wie aus einer Kleinen Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hervorgeht, ist die Lücke auch im vergangenen Jahr abermals größer geworden. Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und wissenschaftspolitische Sprecherin, Angela Freimuth, kritisierte die rot-grüne Landesregierung für den Wortbruch und die ungenügende Kompensation.

„Im Jahr 2012 stellte die Landesregierung Kompensationsmittel in Höhe von 563 Euro pro Student und Jahr zur Verfügung. Durch die steigende Zahl an Studierenden ist dieser Wert mittlerweile auf 463 Euro gesunken. Die versprochene Kompensation der fehlenden Studienbeiträge sucht man vergebens. Für ganz NRW heißt das: Es fehlen mittlerweile mehr als 50 Millionen Euro, Tendenz steigend, da die Gesamtzahl der Studierenden auch in den nächsten Jahren wohl noch weiter ansteigen wird. Damit haben sich die Rahmenbedingungen für Qualität in Lehre und Studium leider verschlechtert.“

Viele Hochschulen haben zudem nicht nur mit Einnahmeausfällen zu kämpfen, ihnen steht durch die rot-grüne Verteilung der unzureichenden Kompensationsmittel tatsächlich weniger Gelder als noch 2009 zur Verfügung: „Der RWTH Aachen und der Universität Köln fehlen beispielsweise jeweils vier Millionen Euro, der Ruhr-Universität Bochum und der Universität Paderborn jeweils rund 2,5 Millionen Euro. Die Zahl der Studierenden ist jedoch auch an diesen Hochschulen seit 2009 erheblich gestiegen, allein die Universität Köln hat über 10.000 Studierende zusätzlich aufgenommen. Durch diese ungenügende Kompensation für die Abschaffung der Studienbeiträge hält der Qualitätsverlust an den NRW-Hochschulen an“, sagt Freimuth.

(10.11.2015)

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