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25.02.2015

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Liegengebliebener Karnevalsmüll auf dem Heumarkt

Die FDP-Fraktion hat folgende Anfrage auf die Tagesordnung des Ausschusses für Umwelt und Grün am 3. März 2015 setzen lassen.

Der Abbau der Karnevalstribünen bringt jedes Jahr den darunter versammelten Müll ans Tageslicht. Wenn dieser Müll nicht in direktem Anschluss an den Abbau entsorgt wird, bietet das nicht nur einen unmöglichen Anblick, sondern der verbleibende Dreck verteilt sich auch unkontrolliert in der Umgebung.

Die Notwendigkeit, Abbau und Reinigung deshalb eng zu koordinieren, thematisiert die FDP seit Jahren. Schon im Jahr 2010 beauftragte die BV Innenstadt auf einen entsprechenden Antrag der FDP-Fraktion die Verwaltung, hier für eine bessere Lösung zu sorgen - entweder durch vertragliche Auflagen für die Tribünensteller oder durch bessere Koordination mit den AWB. Auch das Festkomitee hat seinerzeit versprochen, sich der Sache anzunehmen.

Es ist ausdrücklich fest zu halten, dass sich in den letzten Jahren die Situation an vielen Stellen verbessert hat. Unabhängig von der reinen Koordination von Abbau und Reinigung haben sich erfreulicherweise auch die Abbauzeiten offensichtlich nochmals verkürzt, was sehr zu begrüßen ist.

Trotzdem hat es dieses Jahr einen schlimmen Rückfall gegeben. Tagelang war der Heumarkt vom Karnevalsmüll übersäht. Erst nach großer öffentlicher Empörung scheint das bei den Verantwortlichen aufgefallen zu sein. Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie erklärt die Verwaltung den oben beschriebenen tagelang verwahrlosten Zustand des Heumarktes und wer ist dafür verantwortlich?
2. Welche Konsequenzen zieht die Verwaltung, um derartige Zustände rückwirkend zu ahnden und in Zukunft zu vermeiden?
3. Inwiefern suchen die Verwaltung oder andere Verantwortliche das Gespräch mit den Anliegern, um dort um Entschuldigung zu bitten und Vertrauen in eine bessere Regelung für die Zukunft aufzubauen?

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