Köln kann mehr
Sie sind hier: Startseite: Politik:
alle Anträge »

19.03.2013

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Schneechaos auf Kölner Straßen trotz Schneesteuer

Die FDP-Fraktion hat gemäß § 5 der GO für die Sitzung des Rates am 19.3.2013 eine Aktuelle Stunde zum folgenden Thema beantragt, die auch so durchgeführt wurde.

Schneechaos auf Kölner Straßen trotz Schneesteuer

Begründung:

Die Kölner Bürgerinnen und Bürger wurden für einen verbesserten Winterdienst der AWB mit einer Erhöhung der Grundsteuer zur Kasse gebeten. Doch auch bei dem vom Wetterdienst frühzeitig angekündigten neuerlichen Wintereinbruch mit Schneefall ab dem 11. März waren die Verkehrsverhältnisse in Köln chaotisch. Die Kölner Medien berichteten über den unbefriedigenden Winterdienst und den Reaktionen der Kölner Bevölkerung darüber ausführlich. Die Aktuelle Stunde soll dazu dienen, über die Konsequenzen aus den in diesem Winter gesammelten Erfahrungen im Rat zu diskutieren. Denn immerhin hatten die Befürworter der Erhöhung der Grundsteuer der Kölner Bevölkerung dafür einen verbesserten Winterdienst versprochen, weshalb die Kölnerinnen und Kölner die Erhöhung auch als „Schneesteuer“ bezeichnen.

Liberale Webnews

alle Videos »

Videothek

Bettina Houben auf dem Bundesparteitag über eine mögliche Frauenquote innerhalb der Partei

Aktuelle Highlights

Do., 14.06.2018 Wackerhagen: Verantwortung für das Baudesaster endlich klären FDP fordert unabhängiges Gutachten zum Bühnendebakel Dr. Ulrich Wackerhagen
Die FDP-Fraktion hat für die kommende Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses beantragt, zusätzlich zu dem bereits vorliegenden Gutachten ... mehr
So., 10.06.2018 OB soll Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerke werden Erfolgreiche liberale Initiativen zur Ratssitzung FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Aufgrund der gescheiterten Einrichtung eines Drogenkonsumraums am Neumarkt beantragte die SPD-Fraktion eine Aktuelle Stunde zur Ratssitzung ... mehr
Mi., 30.05.2018 Sterck: Rahmenbedingungen für Kreuzfeld schnell klären FDP begrüßt Ankündigung der OB
Die Initiative der FDP-Fraktion im Rat ... mehr

Termin-Highlights


Mo., 25.06.2018, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Talentschulen: ein Weg zu Chancengerechtigkeit
NRW soll ein Land der Chancen, des Fortschritts und Wohlstands werden. Dazu muss die Qualität der Bildung von den Kitas bis zu den ...mehr

Do., 28.06.2018, 20:00 Uhr
FreiGespräch mit Henriette Reker
Oberbürgemeisterin Henriette Reker
Weitere Infos ...mehr

Sa., 07.07.2018, 09:30 Uhr bis 14:00 Uhr
eMobility Live - Fährt NRW bald elektrisch?
Kaum eine Frage wird derzeit so kontrovers diskutiert, wie die nach der Zukunft der Mobilität. Die aktuellen Dieselfahrverbote in Hamburg ...mehr

Do., 21.06.2018, 15:00 Uhr
Liberales Forum Integration

Fr., 22.06.2018, 19:00 Uhr
CSD-Vorbereitungstreffen
weitere Termine »

Politik-Highlights

Ralph Sterck, MdR
Rede von Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushaltes ...mehr

So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr