Sterck: Freue mich auf Eisbahn für Ebertplatz

FDP kritisiert Verwaltung und lobt politisches Klima

08.05.2022 Meldung FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Der Rat der Stadt Köln hat in seiner Sitzung am Donnerstag beschlossen, dass im Rahmen der Zwischennutzung des Ebertplatzes auch im kommenden Winter eine Eisbahn angeboten wird. Dieser Beschluss geht zurück auf eine Initiative der FDP, die von CDU, SPD und Linken unterstützt wurde, und änderte die Verwaltungsvorlage. In der Schlussabstimmung ließen ihn die Grünen passieren. Dies kommentiert FDP-Fraktionschef Ralph Sterck so:

„Wir haben einen Änderungsantrag für eine definitive Einbahn formuliert, dafür Partner und eine Mehrheit gefunden. Darüber sind wir sehr froh. Insbesondere freuen wir uns für die Kinder und Familien im Eigelstein- und im Agnesviertel, aber sicher auch aus ganz Köln, die dieses Angebot nutzen werden. Der wieder in Betrieb genommene Brunnen und das Zwischennutzungsprogramm sind Glücksfälle für den Ebertplatz, den die Stadt leider davor über Jahrzehnte vernachlässigt hat.

Es spricht für ein mangelndes Demokratieverständnis der Verwaltung, wenn sie nach der Entscheidung für den Bestand der Eisbahn im letzten Herbst ein halbes Jahr später eine Vorlage einbringt, in der dieses Angebot nicht mal mehr erwähnt wird. Daher reichte uns nun auch eine erneute Prüfung durch die gleiche Verwaltung nicht, die sie nachgeschoben hatte. Das entsprach nicht der klar formulierten Meinung der Oberbürgermeisterin und geschah ohne ihr Wissen.

Dass die Grünen in der Frage der Eisbahn eine andere Meinung haben, ist ihr gutes Recht. Wenn sie diesen Beschluss – ebenso wie beim Anbau für die Blauen Funken am Sachsenturm – trotzdem durch ihren Bündnispartner und eine andere Mehrheit passieren lassen und bei der Endabstimmung dem Gesamtpaket sogar zustimmen, spricht für das politische Klima in diesem Gremium. Es macht Mut für wesentlich weitreichender Entscheidungen, die dieser Rat noch zu treffen hat.“

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Ralph Sterck, MdR

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