Reinhard Houben wurde das Mikrofon abgestellt

Aktuelle Stunde zur Wirtschaftsverfassung in Deutschland

20.05.2019 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

Eine ungewöhnliche Erfahrung musste der Kölner Abgeordnete Reinhard Houben im Bundestag machen: Weil er die Redezeit überzogen hatte, wurde ihm vom Präsidenten das Mikrofon abgestellt. Und das ausgerechnet vom Parteifreund Wolfgang Kubicki, der zu diesem Zeitpunkt die Sitzung leitete. Kommentar von Reinhard Houben: "Die Unparteilichkeit ehrt ihn."

Inhaltlich ging es um den aktuellen Stand der Wirtschaftsverfassung in Deutschland. Die FDP-Bundestagsfraktion hatte dazu eine aktuelle Stunde beantragt. Reinhard Houben erinnerte in seiner Rede daran, dass es Deutschland seit Jahren wirtschaftlich gut gehe. "Leider hat die Koalition das zum Anlass genommen, ordentlich Wahl- und Wohlfahrtsgeschenke zu verteilen, statt in die Zukunft zu investieren. Notwendige Reformen wurden aufgeschoben oder begraben. Zuletzt hat Bundesfinanzminister Scholz ausgerechnet dem Bildungsressort über eine halbe Milliarde Euro gestrichen. Das ist das Gegenteil von 'in die Zukunft investieren'. Über Wirtschaftsminister Altmaier lässt sich kaum noch etwas sagen, außer dass er seinen Kurs mit planwirtschaftlichen Zügen fortführt." Die Kritik wurde in der Tageszeitung "Die Welt" aufgegriffen: "Der böseste Vorschlag kam vom Liberalen Reinhard Houben. Der FDP-Abgeordnete geißelte die 'staatsinterventionistische Politik' von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und sagte dann spitz, er könne sich vorstellen, 'dass man Kevin Kühnert zum Staatssekretär im Wirtschaftsministerium macht'."