Kulturrat NRW begrüßt Fortsetzung des Stipendienprogramms für Künstler*innen
Pressemitteilung des Kulturrats NRW
20.02.2022 Pressemeldung Kulturrat NRW
Der Kulturrat NRW zeigt sich hoch erfreut über die Entscheidung des Landes, das erfolgreiche Stipendienprogramm – monatlich 1000 Euro steuerfrei – für den Zeitraum von einem halben Jahr fortzusetzen. Insgesamt 90 Millionen Euro sollen laut einer Vorlage der NRW-Landesregierung dafür bereitgestellt werden. Der Beschluss soll am 10. Februar im Haushalts- und Finanzausschuss erfolgen. Wir hatten seit dem Auslaufen des letzten Programms mit September die Notwendigkeit einer Fortsetzung mit Nachdruck gefordert. Veranlasst hat uns dazu, die nach wie vor schwierige Einkommenssituation der Künstler*innen und die Tatsache, dass andere Programme, vor allem die sonst sehr hilfreichen des Bundes, diese Lücke nicht schließen.
Es wird damit 15.000 Künstler*innen, wie schon bei den letzten Programmen, schnell und unbürokratisch geholfen. In den vergangenen beiden Jahren sind bereits 195 Millionen Euro für Stipendienprogramme von der Landesregierung aufgewandt worden, mit der jetzigen Entscheidung insgesamt 285 Millionen Euro. Dies entspricht ungefähr dem normalen jährlichen Landesetat für Kultur. Es ist auch ein guter Ansatz, dass erneut die Form eines Stipendiums, also der Nachweis einer künstlerischen Gegenleistung, gewählt worden ist. Dies hat zu guten künstlerischen Ergebnissen geführt. Wir sind sicher, dass die Regierungspräsidien in der bisherigen bewährten Weise für schnelle Umsetzung sorgen werden. Die Künstler*innen waren und sind durch die Pandemie besonders getroffen. Ihre soziale Lage ist nach wie vor unzureichend abgesichert.
Wir danken insbesondere den für die Kultur zuständigen Abgeordneten der CDU/FDP-Koalition, Bernd Petelkau und Lorenz Deutsch. Sie haben die entscheidenden Schritte unternommen. Wir haben mit ihnen bis in die letzten Tage in einem intensiven Gesprächsverhältnis gestanden. Wichtig war auch, dass Finanzminister Lutz Lienenkämper sich, wie schon bei früheren Gelegenheiten, die Anliegen der Kultur zu eigen gemacht hat – in engem Zusammenwirken mit der Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Wir sehen mit Zustimmung, dass sich ein parteiübergreifender Konsens abzuzeichnen scheint, nachdem Die Grünen mit ihrem Antrag im Haushaltausschuss am 20. Januar eine erste begrüßenswerte Initiative unternommen hatten, die von Oliver Keymis, dem Vorsitzenden des Kulturausschusses, ausgelöst worden war. Sie ist von Andreas Bialas, dem kulturpolitischen Sprecher der SPD, unterstützt worden.
Wir haben die begründete Hoffnung, dass unser Bundesland auch weiterhin den Kulturauftrag ernst nimmt, wie sich das auch in den Wahlprogrammen trotz einer Reihe von offenen Punkten abzeichnet.
Gerhart Baum
Vorsitzender des Kulturrats NRW
