Houben: Union ist ein bisschen schizophren

Bundestag diskutierte über einen Antrag zu Schaustellern und Zirkussen

28.01.2023 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

Einen "Neustart für Schaustellergewerbe, Marktkaufleute und Zirkusse in Deutschland" hat die CDU/CSU-Fraktion in einem Antrag im Bundestag gefordert. Zur Unterstützung benötige die Branche finanz- und wirtschaftspolitisch aktivierende Maßnahmen. Die Redner aus der Ampelkoalition wiesen aber darauf hin, dass natürlich auch dieser Branche die ganz normalen Corona-Hilfsmaßnahmen zur Verfügung standen.

Reinhard Houben kritisierte für die FDP, dass die Union extra einen Antrag für eine ganz kleine Interessensgruppe schreibe. Die Union täte so, als habe sie in der ganzen Zeit speziell für diese Zielgruppe gekämpft. In Wahrheit handele es sich um eine Art Traumabewältigung. CDU und CSU wollten die Ampelkoalition im Nachhinein für eigene Fehler verantwortlich machen. Das sei ein bisschen schizophren. Wenn man dann auch noch Vorschläge mache, die man ansonsten immer ablehnt, wie zum Beispiel ein neues Einwanderungsrecht, dann sei das nicht besonders glaubwürdig.

Der Antrag wurde abgelehnt. Dafür stimmte neben der Union auch die AfD. SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP stimmten dagegen, Die Linke enthielt sich.