Köln kann mehr
alle Meldungen »

31.01.2003

FDP-Landtagsfraktion NRW

Meldung

Wolf: Grüne sind regierungsunfähig

Landtag NRW
Landtag NRW
Landtag NRW
Bild verkleinern
Landtag NRW
Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag Nordrhein-Westfalen Ingo Wolf hat das Ende des rot-grünen Bündnisses und die Bildung einer Koalition aus SPD und FDP im Rat der Stadt Duisburg begrüßt. „Ich freue mich über diesen Schritt. Politisch sind jetzt die Voraussetzungen für einen Aufschwung in Duisburg gegeben. Das ist auch ein wichtiges Signal innerhalb der SPD“, sagte Wolf. „Die Grünen bremsen und blockieren, wo sie nur können und sind kein tauglicher Partner. Sie sind im Land wie in den Kommunen regierungsunfähig.“

Nach zahlreichen Unstimmigkeiten und Querelen hatte die Duisburger SPD am Mittwochnachmittag den grünen Partner vor die Tür gesetzt und sich für ein Bündnis mit den Freien Demokraten entschieden. Vor allem in Fragen der Stadtentwicklung hatte es immer wieder Zwistigkeiten zwischen den Sozialdemokraten und ihrem grünen Koalitionspartner gegeben. Stein des Anstoßes waren dabei insbesondere das Metrorapidprojekt sowie das Duisburger Casino und das Multicasa. Die Grünen hatten auch das notwendige Sparpaket für den Haushalt blockiert.

Auch der „schwarz-grüne Feldversuch Köln“ sei zum Scheitern verurteilt und gefährde die Entwicklung der Millionenmetropole und viertgrößten Stadt Deutschlands. Wolf prognostizierte dem derzeit in Verhandlungsschwierigkeiten steckenden Bündnisversuch zwischen CDU und Grünen in Köln einen Misserfolg: „Solch ein Bündnis würde die Stadt in jeglicher Hinsicht um Jahre zurück werfen. Die von zermürbenden Minimaldiskussionen und Nicht-Entscheidungen genervten CDU-Wähler sind uns dann alle herzlich willkommen. Das gleiche gilt natürlich auch für frustrierte Grünen-Wähler.

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

alle Videos »

Videothek

MdL Lorenz Deutsch zum Haus der Landesgeschichte

Aktuelle Highlights

Fr., 02.02.2018 Finanzierung des Neubaus der Hochschule für Musik und Tanz gesichert Deutsch hatte sich für Neubau stark gemacht Lorenz Deutsch, MdL
Unmittelbar vor den Weihnachtstagen kam die erlösende Nachricht aus Düsseldorf, dass die Finanzierung des Neubauprojekts der Hochschule für ... mehr
Do., 01.02.2018 Houben zum Wirtschaftspolitischen Sprecher ernannt Bundestagsfraktion wählt Ressortsprecher Reinhard Houben, MdB
Der Kölner Abgeordnete Reinhard Houben ist zum Wirtschaftspolitischen ... mehr
Do., 25.01.2018 Sterck: Zusätzlicher Parksuchverkehr ökonomische und ökologische Belastung FDP kritisiert Einrichtung einer Fahrradstraße auf dem Friesenwall Ralph Sterck, MdR
Die Bezirksvertretung Innenstadt soll in der heutigen Sitzung die Verwaltung mit der Anordnung einer Fahrradstraße auf dem gesamten ... mehr

Termin-Highlights


Mi., 21.02.2018, 18:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Tech Start-Ups, Entrepreneurship and New Technologies
What makes startups more successful than others? Startup and innovations mentor Gideon Marks from California talks about topics that ...mehr

Di., 27.02.2018, 19:00 Uhr
FreiGespräch mit Walter Klitz
„Dr. Seltsam oder: Wie Kim Jong-un lernte, die Bombe zu lieben“ Hintergründe und Perspektiven des Nordkoreakonflikts Nahezu alle ...mehr

Politik-Highlights

Ralph Sterck, MdR
Rede von Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushaltes ...mehr

So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr