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16.10.2012

FDP-Landtagsfraktion NRW

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Lürbke: Landesregierung muss für funktionsfähiges Warnsystem sorgen

Landtag Nordrhein-Westfalen
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Frage nach Erfahrungen mit Tests in Köln und im Kreis Steinfurt
Wie kann die Bevölkerung im Fall einer Katastrophe effektiver gewarnt werden? Diese Frage beschäftigt Marc Lürbke, Sprecher für Katastrophenschutz der FDP-Landtagsfraktion, insbesondere auch nach dem Großbrand in einer Krefelder Düngemittelfabrik.

Lürbke zeigt sich besorgt, dass in NRW kein flächendeckendes Warnsystem mit Weckeffekt zur Verfügung steht und dass das Innenministerium Medienberichten zufolge erst in den nächsten Jahren mit der Einsatzfähigkeit eines modernen flächendeckenden Warnsystems rechnet. „Die Landesregierung muss schnellstmöglich für die Einsatzbereitschaft eines flächendeckenden Warnsystems sorgen.“ Lürbke fordert von der Landesregierung Informationen über den Entwicklungsstand eines flächendeckenden Warnsystems.

Lürbke betont: „Ein funktionierendes Warnsystem muss im bevölkerungsreichsten und industriegeprägten Bundesland Priorität haben.“ Vom Innenminister möchte Lürbke wissen, wann das sogenannte Modulare Warnsystem (MoWaS) in NRW flächendeckend einsatzfähig ist und welche Erfahrungen die Landesregierung mit den Tests in Köln und dem Kreis Steinfurt gemacht hat. Das MoWaS soll Warnungen auf verschiedenen Wegen etwa über Radio, Internet, per SMS, Smartphone-App, Sirenen oder Rauchmelder übermitteln können. Zudem fragt Lürbke, welche Alternativen zum MoWaS die Landesregierung sieht.

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