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10.05.2012

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

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FDP begrüßt späte Einsicht der SPD zum Schlichter im Opernstreit

Ulrich Breite, MdR
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Breite: Gelder aus der Kulturförderabgabe könnte eine Lösung sein
Dr. Ulrich Wackerhagen hat letzte Woche im Streit um die Kölner Oper vorgeschlagen, einen Schlichter einzuschalten. Die FDP ist der Meinung, dass im Streit eine Strategie der Deeskalation gefahren werden muss, um den Ruf der Oper und der Stadt nicht weiter zu beschädigen. Nun schlägt auch die SPD einen Schlichter vor. Der Geschäftsführende Direktor des Deutschen Bühnenvereins Rolf Bolwin soll nun in der Kölner Opernkrise helfen. Hierzu erklärt FDP-Fraktionsgeschäftsführer Ulrich Breite:

„Ich freue mich, dass die SPD-Fraktion nun endlich aus ihrem kulturpolitischen Winterschlaf erwacht ist und die Initiative der FDP für eine Mediation in der Dauereskalation um die Kölner Oper aufgreift. Dabei kommt es uns nicht auf den Namen des Schlichters an, die FDP hatte bekanntlich eine andere Persönlichkeit vorgeschlagen, sondern um das Verfahren. Denn offensichtlich bringt der Oberbürgermeister selbst „die Kuh nicht vom Eis“.

Es kann auch nur der Sache dienen, dass hier endlich alle beteiligten Akteure an einen Tisch gebracht werden, um die kommende Spielzeit und die künftige finanzielle Ausstattung der Kölner Oper auf eine tragfähige Ebene zu setzen. Noch vor wenigen Tagen konnte die Vorsitzende des Kulturausschusses, Frau Eva Bürgermeister von der SPD, den Mehrwert des FDP-Antrags für eine Schlichtung nicht erkennen. Es ist schön, dass sich die Erkenntnis nun doch durchgesetzt hat.

Vielleicht trägt dieser Lerneffekt sogar so weit, dass von der Kulturförderabgabe, der sogenannten Bettensteuer, immerhin 16 Mio. Euro im Jahr, endlich auch Gelder an die Städtischen Bühnen fließen. Bisher erhalten die Städtischen Bühnen aus dieser Abgabe mit der hochtrabenden Bezeichnung keinen einzigen Cent! Wir sind bekanntlich keine Freunde der Bettensteuer, aber die Mittel sollten wenigstens dorthin fließen, wo sie hingehören.“


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