Hoyer ermutigt politischen Dialog in Myanmar

Bundesregierung fordert Verbesserung der Menschenrechtslage

Am 19.08. kam es in Naypyitaw, der Hauptstadt Myanmars, erstmals zu einem Gespräch zwischen der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi und dem Präsidenten Myanmars, Thein Sein. Dazu erklärte Staatsminister Dr. Werner Hoyer, MdB, in Berlin:

"Das Gespräch zwischen Aung San Suu Kyi und Präsident Thein Sein stellt eine positive Entwicklung in Myanmar dar. Ich gratuliere insbesondere Aung San Suu Kyi zu diesem mutigen Schritt. Sowohl die Opposition als auch die politische Führung Myanmars sind nun aufgerufen, diesen Dialog zu verstetigen und mit Inhalten zu füllen, um einen Prozess der nationalen Versöhnung in Gang zu setzen. Die Bundesregierung wird alle Bemühungen in Myanmar, dieses Ziel zu erreichen, nach Kräften unterstützen und dabei auch den Kontakt zur Gemeinschaft der südostasiatischen Staaten (ASEAN) und ihren Partnern in der EU halten.

Die Bundesregierung hat die Reformankündigungen Präsident Thein Seins mit Interesse und Erwartung zur Kenntnis genommen. Es gilt, mit umfassenden Reformen die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen für die Menschen spürbar zu verbessern. Die Bundesregierung fordert in diesem Zusammenhang von der Regierung in Myanmar vor allem eine deutliche und nachhaltige Verbesserung der Menschenrechtslage. Die Freilassung aller politischen Gefangenen bleibt vordringlich.“ (23.08.2011)